Archive for November, 2010

Nahverkehr in Ostfriesland: Ein guter Zug

Sonntag, November 28th, 2010

Von Westrhauderfehn über Ihrhove und Leer konnte man, ein paar Jahrzehnte ist es schon her, mit dem Zug nach Aurich und darüber hinaus bis an die Küste fahren. Mit Jan-Klein, wie die der Volksmund die Kleinbahn liebevoll nannte. Der Ostfriesland-Wanderweg, der über die alte Kleinbahntrasse führt, zeugt noch davon.

Seit den 60er Jahren hat das Auto die Eisenbahn im Nahverkehr in Ostfriesland verdrängt. Es war der Lauf der Zeit, dem man bei uns und fast überall folgte, aber eben auch nur fast. Zurückdrehen lässt sich diese Zeit nur schwer. Umso wehmütiger schauen wir auf Gebiete in Deutschland, in denen man die Schienen damals nicht abgebaut hat. Das führte zur Wiedergeburt von regionalen Eisenbahngesellschaften, die heute mit viel Zuspruch betrieben werden. Anders gesagt: Die Züge sind fast immer voll. Zum Beispiel rund um den Kaiserstuhl in Baden-Württemberg, oder im Allgäu.

Auch in Ostfriesland sehnen sich viele eine Eisenbahn im Nahverkehr zurück. Es gibt sogar eine Eisenbahninfrastrukturgesellschaft Aurich-Emden, die mit Unterstützung vieler anderer dafür gesorgt hat, dass zwischen Aurich und Georgsheil wieder Güterzüge verkehren. So schrecklich der Name dieser Gesellschaft klingt, so gut sind ihre Pläne. Sie wollen jetzt die Strecke zwischen Aurich und Emden soweit ausbauen, dass dort Ladungen mit Überbreite bis fünf Meter verkehren können. Das ist nötig für die Windmühlen von Enercon. Nebenbei sollen aber auch wieder Personenzüge zwischen Aurich und Emden rollen. Eine Machbarkeitsstudie sagt, dass es sich rechnet.

In Ostfriesland gibt es noch mehr Möglichkeiten für eine Wiedergeburt der Bahn. Zwischen Groningen und Leer fährt seit ein paar Jahren eine Privatbahn. Das lässt sich ordentlich an, aber längst nicht befriedigend. Der Nachteil sind die Fahrzeiten. Anders gesagt. Eine Nahverkehrsbahn fährt erfolgreich nur, wenn sie im Stundentakt eine Fahrt anbietet, jedenfalls in den Hauptverkehrszeiten. Die Menschen müssen sich darauf verlassen können, dass sie nie allzu lange auf die nächste Bahn müssen. Nur so wäre es ein guter Zug.

Brinker und Baumann: Beide ohne Mittelschott

Freitag, November 19th, 2010

Der Fall EWE um Rückzahlung von Gasgebühren und was damit zusammenhängt läuft ab wie im Lehrbuch. Er ist vergleichbar mit einer Lawine, die sich aus einem Schneeball zu einer Kraft entwickelt, der keiner gewachsen ist.

Der Fall EWE ist auch ein Beispiel, dass hochbezahlte und fachlich fähige Manager nicht wahrhaben wollen, dass sie in einer Mediengesellschaft leben, die nach eigenen Gesetzen funktioniert. Der EWE-Vorstand jedenfalls hat keine Ahnung davon oder – mindestens so schlimm – schlägt sie in vermeintlicher Machtvollkommenheit in den Wind. Über Gründe kann man nur spekulieren. Aber es liegt nahe, dass der wirtschaftliche Erfolg des zweifellos guten Unternehmens dem einen oder anderen das Mittelschott aus der Nase gebrochen hat. Hochmut kommt vor dem Fall, wussten schon die Alten.

Es passt, dass gerade im Augenblick des größten öffentlichen Ärgers und schmerzender Gerichtsurteile gegen die EWE das Vorstandsmitglied Heiko Harms in die Wüste geschickt wird. Die EWE kann noch so oft behaupten, dass die Entlassung nichts mit der Gaspreis-Affäre zu tun hat – es glaubt ihr keiner. Tatsächlich scheitert Harms daran, weil er eine Zusammenarbeit mit der Telekom in Sachen Breitbandnetz nicht auf die Reihe bekommen hat. So verlautet es aus gut informierten Kreisen. Nach außen sieht es so aus, als ob Harms das Bauernopfer für Vorstandschef Werner Brinker spielen muss. Nach Logik der Lawine ist Brinker der nächste, der kippt. Allzu hohe Wetten auf sein Überleben würden wir nicht setzen.

Dem Fass den Boden schlägt EWE-Boss Brinker mit seinem Geständnis vor dem Kreistag in Leer aus, dass die EWE eine fällige Gaspreiserhöhung wegen des Wahlkampfs vor der Landtagswahl 2008 verschoben und dadurch 50 Millionen Euro in den Sand gesetzt hat. Das allein schreit zum Himmel. Diese Wahlkampfhilfe diente der CDU als Regierungspartei. Grund: Wer regiert, kann keine Diskussionen um Preiserhöhungen gebrauchen – auch wenn er direkt damit nichts zu tun hat.

CDU-Kreistagsfraktionschef Dieter Baumann aus Warsingsfehn interpretiert diese Wahlkampfhilfe jedoch auf abenteuerliche Weise. Er sagt, die EWE habe den Gaspreis deshalb eingefroren, damit er nicht in den Landtag komme. Baumann mag seine Verdienste als EWE-Kritiker haben, aber hier überschätzt er seine Person gewaltig. 50 Millionen, um Baumann zu verhindern – ein Witz. Seine siegreiche SPD-Konkurrentin Johanne Modder beleidigt er obendrein als „Landtagsabgeordnete von Gnaden der EWE“. Das ist höchst stillos. Außerdem unterstellt Baumann den Wählern damit politische Unreife. Noch so ein Fall ohne Mittelschott.

Kommunen im Sog des Volkszorns

Montag, November 15th, 2010

Es klingt zu schön, um wahr zu sein. Die Gemeinden kündigen den Konzessionsvertrag mit der EWE und dann sprudelt das Geld unaufhörlich in die leeren Kassen der Rathäuser. Immer mehr Gemeinderäte sind entschlossen, den Schritt zu wagen: Strom- und Gasnetze unter eigene Fittiche nehmen und für teures Geld wieder verpachten.

Einst waren die Gemeinden froh, Leitungen an die EWE abstoßen zu können und dafür so genannte Konzessionsabgaben zu kassieren, welche die EWE zahlen muss, weil die Leitungen durch die Gemeinden führen.

Grundsätzlich ist nichts dagegen einzuwenden, wenn Gemeinden sich zusammenschließen, um ein gutes Geschäft zu machen. Denn klamm sind sie alle. Aber die Sache ist komplizierter, als viele meinen. Ob unter dem Strich mehr dabei herauskommt als die heutige Konzessionsabgabe, muss genau berechnet und kalkuliert werden. Erschwerend kommt hinzu, dass Gemeinden kaum Erfahrungen in der Energiewirtschaft besitzen. Sie stürzen sich auf ein höchst schwieriges Geschäftsfeld.

Das Gutachten eines Wirtschaftsprüfungs-Büros lässt den Schluss zu, dass die Gemeinden sich mit der Übernahme der Netzte einen Goldesel anschaffen. Dabei steht bislang nicht einmal der Kaufpreis fest, den die Gemeinden für die Netze zahlen müssen. Bekannt ist nicht einmal die rechnerische Basis, auf der dieser Kaufpreis ermittelt wird. Zu beachten ist auch, dass die Bundesnetzagentur eine Erlösobergrenze bei den Umsätzen festlegen wird. Mit dem Geld müssen die Netzbetreiber dann auskommen. Diese Erlösobergrenze ist nicht konstant, sondern sinkt jährlich. Problematisch könnte auch sein, dass die Gemeinden für den Kauf der Netze vermutlich Schulden machen müssen.

Bisher ist zumindest öffentlich nicht bekannt, wie die Gemeinden künftige Investitionen in intelligente Netze schultern wollen, die den Energieverbrauch aufs Feinste regulieren.

Manche Gemeinderäte erwecken den Eindruck, dass sie sich im Sog des berechtigten Volkszorns auf die EWE zu unüberlegten Handlungen hinreißen lassen. Die EWE-Führung hat dem Unternehmen durch ihr Verhalten um die Rückzahlung von Gasgebühren einen schweren Ansehensverlust zugefügt, den sie auf lange Sicht kaum ausbügeln kann. Fraglich sind auch Strategien der EWE, mehr zu sein als ein preiswerter Regionalversorger.

Trotzdem bleibt es richtig, dass die EWE ein Unternehmen ist, das der Region zu Gute kommt. Sie kennt sich aus im Energiegeschäft, ist ein solider Strom- und Gaslieferant, verfügt über die nötige Investitionskraft, ist ein bedeutender Arbeitgeber und vergibt viele Aufträge an heimische Firmen. Die Gemeinden müssen schon sehr gute Argumente haben, wenn sie die EWE aus den Netzen boxen und selbst in die Energiebranche einsteigen.

Ganztagsschule ohne Lehrer

Freitag, November 5th, 2010

Bildungspolitik in Deutschland ähnelt einem Steinbruch. Jedes der 16 Bundesländer macht sein eigenes Ding, so als ob eins und eins nicht überall zwei und die deutsche Grammatik in Bayern nicht ebenso gilt wie in Ostfriesland. Trotzdem wird sich das so schnell nicht ändern. Föderalismus ist bei uns eine heilige Kuh.

Dabei geht Politikern nichts so sehr gegen den Strich wie eine Wahlschlappe. Die niedersächsische Landesregierung aus CDU und FDP müsste eigentlich gewarnt sein. Denn sie war es, die im Februar 2003 nicht zuletzt wegen des Schulgemurkses vom damaligen SPD-Ministerpräsidenten Sigmar Gabriel so klar an die Macht kam. Der neue Kultusminister Bernd Althusmann von der CDU gilt als versierter Politiker. Von der eigenständigen Hauptschule, von Eltern zum Auslaufmodell degradiert, trennt er sich mit Blick auf die schulische Wirklichkeit. Krach um Schulformen wird er weitgehend vermeiden, weil die Gesamtschule allmählich Anerkennung bei der Regierung findet.

Doch der Hase liegt bei den Ganztagsschulen im Pfeffer. Unter Fachleuten gibt es kaum Zweifel, dass wir Ganztagsschulen brauchen, wenn Deutschland im internationalen Bildungsvergleich nicht noch mehr abrutschen will. Deshalb richten Länder mit Hilfe der Kommunen überall Ganztagsschulen ein. Niedersachsen gleich sortenweise: offene, gebundene und ein Mittelding aus beiden.

Die meisten Ganztagsschulen sind offene. Das heißt: Der normale Schulunterricht muss vormittags vorm Mittagessen erteilt werden. Nachmittags bietet die Schule dann ergänzende Förder- und Freizeitangebote an, die für Schüler freiwillig sind. Wer mitmacht, verpflichtet sich jeweils für ein halbes Jahr.

Für die Zusatzangebote hat das Land Rahmenverträge mit verschiedenen Organisationen geschlossen, wie DLRG, Rotes Kreuz, Landessportbund oder Landesmusikrat. Das ist gut und schön, und diese ehrenamtlichen Männer und Frauen, sofern es sie denn gibt, machen ihre Jobs bestimmt mit großem Einsatz, obwohl schlecht bezahlt. Aber ein Ziel von Ganztagsschulen ist es, Kinder individuell in Förderstunden, Arbeits- und Übungsstunden und Arbeitsgemeinschaften weiter zu bringen. Das können nur pädagogisch ausgebildete Kräfte, sprich Lehrer. Die aber fehlen den Ganztagsschulen an allen Ecken und Enden, weil dafür kein Geld ausgegeben wird. Das werden die Menschen in Niedersachsen schnell merken. Dann kommt Schule wieder ins Gerede und wird der Landesregierung auf die Füße fallen. Unser Problem ist das nicht – aber eines der Schüler und langfristig der Gesellschaft.