Archive for August, 2011

Wir sind dran

Samstag, August 27th, 2011

Wenn zwei dasselbe sehen, sehen sie oft doch etwas Verschiedenes. Zumindest haben sie eine unterschiedliche Meinung. Dazu eine kleine, völlig harmlose Geschichte aus diesen Tagen. Sie öffnet vielleicht einen ganz anderen Blickwinkel.

Zwei Männer – ein Leeraner und ein Tourist aus dem Ruhrpott – sitzen am Hafen in Leer und kommen ins Gespräch. Der Ruhrpottler fragt nach den Salz-Kavernen, genauer den Baustellen, die ihm in der Gemeinde Jemgum aufgefallen sind. Es entwickelt sich ein lebhaftes Für und Wider. Die Menschen in Deutschland wollen im Winter eine warme Stube, andere wiederum freuen sich über die nette Summe, für die sie Haus und Hof an die EWE oder andere Betreiber zugunsten des Kavernenbaus verkauft haben, oder sie hoffen auf einen Arbeitsplatz bei den Kavernen.

Andererseits fühlen sich Menschen über und neben den Hohlräumen gelegentlich nicht ganz wohl. Ihre Häuser könnten Schaden leiden, was zum Teil schon heute der Fall ist – einmal durch den Kavernenbau, aber auch durch die riesigen Gasleitungen kann es Ärger geben, selbst Jahre später. Die Erde sackt. Häuser, Straßen, Versorgungsleitungen, Vorfluter, Weiden und Äcker – alles ist verwundbar.

So redeten der Ostfriese und der Ruhrpottler lange miteinander – bis der Tourist einen bemerkenswerten Satz fallen ließ: „Wir haben das Land über 100 Jahre mit Strom und Kohle versorgt, weil bei uns die Kohle im Boden lag. Jetzt seid ihr eben mal dran.“ Da ließ sich nicht mehr viel zu sagen.

Er sah die Lage bei uns ziemlich gelassen, denn er war größeren Kummer gewohnt. Kavernen und Gasleitungen sind nicht mit Bergwerken zu vergleichen – aber Ärger können sie schon bereiten. Viele Menschen im Niederrheiderland jedenfalls sind alarmiert. Sie sehen vor allen Dingen nicht ein, dass sie die Beweislast für Schäden tragen. Das heißt: Sie müssen bei einem Schaden beweisen, dass der Kavernenbau oder der Gasleitungsbau dafür verantworlich sind.

Das ist im Ruhrpott anders. Nach dem Bundesberggesetz, das der Staat auch bei uns anwenden könnte, aber bislang nicht tut, sind die Betreiber der Bergwerke für die von ihnen verursachten Schäden verantwortlich und auch schadensersatzpflichtig. Sie müssen dafür Rückstellungen bilden.

An der Ruhr jedenfalls ist es kein großes Problem: Bei Rissen oder Versackungen am Haus zahlte einst die Ruhrkohle AG, heute die RAG Aktiengesellschaft über eine Stiftung, die auch für die „Ewigkeitslasten“ zuständig ist. „Ewigkeit“ deshalb, weil durch Bergwerke – oder Kavernen, wie in Nordgroningen schon zu beobachten – die Erde noch Jahrzehnte später nachgeben kann.

Das Ruhrgebiet als Vorbild für das Rheiderland und Ostfriesland, wenn es um Entschädigungen geht: Ein Weg, der die Akzeptanz der Kavernen und Gasleitungen bei den betroffenen Menschen steigern würde. Dabei steht eines außer Debatte: Die Kavernen müssen sein. Ob wir es wollen oder nicht – nun sind wir dran mit einer nationalen Aufgabe.

 

Mehr Kitt nötig

Freitag, August 19th, 2011

Manche Vergleiche sind gewagt, aber wir wagen es mal: Der Journalist Jakob Augstein schildert auf „spiegel-online“ einen „menschlichen Nullpunkt“, zu beobachten (und gefilmt) bei den Krawallen in London. Dort helfen zwei Jugendliche einem am Boden sitzenden blutenden Menschen auf, ein Dritter öffnet langsam den Rucksack des Verletzten und räumt ihn aus. Dann verschwinden die Drei.

Die Brandschatzungen, Plünderungen, gar Morde in England sind nur Auswüchse eines Aufruhrs. In ganz Europa gehen junge Leute auf die Straße, in manchen Ländern ist jeder zweite unter 25 arbeitslos. In Berlin fackeln junge Leute Nacht für Nacht bis zu einem Dutzend Autos ab.

Jetzt der gewagte Sprung nach Ostfriesland, wo die Welt zwar nicht mehr heil, aber auch nicht wie in Berlin oder anderen Metropolen, wo jedoch oft die Vorboten zu beobachten sind. Der SPD-Europaabgeordnete Matthias Groote hatte in seine Heimatgemeinde Ostrhauderfehn eingeladen zum Thema Ehrenamt. Es kamen fast 80 Leute. Es brennt eben Vielen auf den Nägeln, dass dem Ehrenamt der Nachwuchs fehlt.

Ehrenamt ist der Kitt der demokratischen Gesellschaft, sagte in Ostrhauderfehn der frühere niedersächsische Innenminister und amtierende Präsident des Niedersächsischen Turnerbunds, Heiner Bartling. Und Matthias Groote vertrat die Meinung: „Die jungen Leute, die in London Häuser in Schutt und Asche legten, waren mit Sicherheit nicht ehrenamtlich im Verein, beim Roten Kreuz oder in der Feuerwehr engagiert.“

Ursachen für die Ehrenamtsferne gibt es viele, zum Beispiel die Konkurrenz durch unzählige Möglichkeiten, sich abzulenken und zu unterhalten. Wir wollen hier auch nicht alles schwarz malen, aber die Distanz zum gesellschaftlichen Einsatz hat logischerweise auch gesellschaftliche Gründe. Hier kommt noch einmal Jakob Augstein ins Spiel: „Die Aufstände in London sind für das soziale Selbstverständnis des Westens, was Fukushima für sein technologisches Selbstverständnis war: die immer denkbare, aber nie erwartete Katastrophe.“ Er wundert sich lediglich, dass man sich darüber wundert: „Wer hatte geglaubt, die Vermehrung des obszönen Reichtums durch einige wenige bei gleichzeitiger Verelendung der Vielen werde ohne Folgen bleiben?“ Dann rechnet er mit der Partei der Linken und den Neoliberalen ab.

England ist nicht Deutschland – aber liegt auch nicht auf der anderen Seite des Monds. Bei uns jedenfalls driftet die Gesellschaft ebenfalls auseinander. Ein Symptom ist das bestenfalls freundliche Desinteresse am Ehrenamt. Ehrenamtlich tätige Menschen, die viele Freizeitstunden opfern, spüren dieses Desinteresse oder gar leichte Verachtung. In Ostrhauderfehn jedenfalls berichteten sie einmütig: Wir vermissen häufig ein schlichtes Dankeschön.

Sie wollen kein Geld, bloß nicht, sie wollen Anerkennung und Wertschätzung. Aber so lange ein Ehrenamt sogar bei der Job- und Lehrstellensuche als Nachteil gilt, wird sich wenig ändern.

 

 

 

 

Anstößige Bordsteine

Freitag, August 12th, 2011

Der Zeitgeist verlangt, Bürger an politischen Vorhaben zu beteiligen. Viele trauen ihren gewählten Vertretern nicht mehr. Immer mehr Menschen fühlen sich berufen und wollen mitreden, am besten gleich bestimmen. Eine Haltestelle für Schienenfahrzeuge in Stuttgart, bekannt auch als Stuttgart 21, ist das herausragende Beispiel dafür. Als die Deutsche Bahn nach 15 Jahren einen politisch und rechtlich wasserdichten Bahnhofs-Bauplan endlich umsetzen wollte, fiel vielen Damen mit Perlenketten und anderen Bürgern der besseren Gesellschaft plötzlich auf, dass sie in den nächsten Jahren ihren Nachmittagskaffee in der Nähe störender Baumaschinen trinken müssten. Demos ließen sich rasch auf die Beine stellen.

Nun ist unsere schöne Kreisstadt Leer nicht mit Stuttgart und seinem Bahnhof zu vergleichen. Aber das Phänomen des Dagegenseins aus heiterem Himmel offenbart sich auch hier an einem harmlosen Beispiel: an Bordsteinen auf dem so genannten Bünting-Platz am Eingang der Altstadt.

Die Stadt Leer will die Altstadt aufmöbeln. Dazu gehört der Ausbau des Bünting-Platzes. An den Kosten von 275.000 Euro beteiligen Privat- und Geschäftsleute mit immerhin 82.000 Euro. Den Rest zahlen Land und Stadt im Rahmen der Quartiersinitiative Niedersachsen (QIN).

Jetzt folgt die eigentliche Geschichte: Um dem Zeitgeist zu frönen, beteiligt die Stadt die Anlieger, was ja ganz nützlich sein kann. Diese machen fleißig mit in Arbeitskreisen, die auch über bestimmte Vorhaben abstimmen. So auch über den Bünting-Platz, der nach Mehrheitsmeinung von Bordsteinen gesäumt werden soll. Die Stadt ist auch dafür – angeblich aus Sicherheitsgründen. In den zuständigen offiziellen Ausschüssen des Stadtrates winkten die Abgeordneten das Vorhaben durch. Der Bau ist jetzt in vollem Gange.

In diesen Tagen nun lud die Stadt die Anlieger zu einer Info-Versammlung über QIN ins Rathaus. Als ein Beamter die Bordsteine erwähnte, kochte Ärger hoch. Zahlreiche Anlieger haben offensichtlich andere Vorstellungen als ihr eigener Arbeitskreis und Ratsausschüsse, jedenfalls wollen sie keine Bordsteine. Ihnen schwebt, wie sie es nennen, ein „Shared Space“ vor. Dahinter verbirgt sich ein „gemeinsam genutzter Raum“, in dem Fußgänger, Radfahrer und Autofahrer auch optisch gleichberechtigt sind – Bürgersteig und Straße auf einer Ebene. So wie in der Neuen Straße in Leer, wo das auch einigermaßen klappt.

Das Beispiel lehrt uns, dass selbst eine intensive Bürgerbeteiligung nicht unbedingt für Frieden sorgt. Manche Leute geben erst dann Ruhe, wenn es nach ihrer Pfeife geht, Mehrheit hin oder her. Für das Sahnehäuptchen beim Bünting-Platz sorgen dann noch die Grünen. In den Ausschüssen haben ihre Abgeordneten keinen Widerstand gegen Bordsteine geäußert und auch nicht dagegen gestimmt. Aber jetzt reihen sie sich lautstark bei den Bordstein-Gegnern ein.

 

Im mosernden Abseits

Samstag, August 6th, 2011

Der frühere Finanzminister Theo Waigel hatte vor einigen Jahren in der jüngsten Finanzkrise die Idee, einen Rat der Alten neben dem Parlament einzurichten. Helmut Schmidt, Richard von Weizsäcker, Hans-Dietrich Genscher & Co. sollten es richten und Wege aus der Krise weisen. Seit einigen Tagen stecken wir bereits wieder in einer neuen und hoffentlich nicht größeren Krise als vor zwei Jahren. Ein Rat der Alten hätte sie auch nicht verhindert.

Im Bundestag und im Landtag machen sich seit ein, zwei Legislaturperioden zunehmend Schnösel unter 30 ohne nennenswerte Lebens-, Berufs- und Politikerfahrung breit und beschäftigen sich pausenlos mit dem Knüpfen von Netzwerken. Auf örtlicher Ebene jedoch wird die Idee von Theo Waigel nach und nach Wirklichkeit – einfach so, ohne ein Gesetz. Wenn es so weiter geht, hat bald jede Gemeinde und jeder Landkreis einen Rat der Alten.

Ein näherer Blick auf die aktuellen Wahllisten zum Kreistag und zu den Stadt- und Gemeinderäten bestätigt  einen Trend: Das Durchschnittsalter der Bewerber steigt von Mal zu Mal. Noch nie hat es so viele Bewerber über 60 gegeben. Der Mittelbau zwischen 35 und 55 ist relativ schwach vertreten. Auffällig sind noch einige ganz junge Kandidaten.

Nun ist grundsätzlich nichts gegen alte und auch nicht gegen ganz junge Leute in Parlamenten und Kommunalräten einzuwenden – im Gegenteil. Nur das Zahlenverhältnis unter den Generationen stimmt nicht mehr. Die arbeitende Generation, das Mittelalter sozusagen, zieht sich auf Beruf und Privatleben zurück und scheut das politische Ehrenamt. Aber gerade die mittlere Generation muss   für die nötige Dynamik in der Kommunalpolitik sorgen. Alte Menschen neigen dazu, sogar   kalkulierbare Risiken zu scheuen. Die ganz Jungen im Sturm- und Drang-Alter schießen naturgemäß gern über das Ziel hinaus. Beide Seiten sind nötig, die Bremser und die Stürmer und Dränger – aber beide brauchen das pragmatisch-dynamische Element des Mittelbaus, der den Karren ziehen muss. Aber der Mittelbau hockt zu Hause.

Über Gründe kann man nur spekulieren. Die heute 60-Jährigen und Älteren sind in einer Zeit aufgewachsen, als Politik ein besseres Ansehen genoss. Sie bleiben bis heute treu bei der Stange, weil zu wenig junge Konkurrenz nachrückt – die allerdings, nebenbei gesagt, zum Teil von den Alten frühzeitig weggebissen worden ist. Das darf jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass es heute gerade in bürgerlichen Kreisen und leider bei vielen Entscheidungsträgern chic ist, pauschal über Politiker verächtlich zu reden.  Als ob Wirtschafts- und Finanzkrisen einzig von Politikern gemacht werden oder Landräte Brücken bauen. Gegen Regierungen und Rathäuser lässt sich leicht schimpfen und polemisieren – manchmal natürlich zu Recht, aber viele Menschen haben dies zum Prinzip ausufern lassen.

Wir können es bedauern, aber von heute auf morgen nicht ändern. Deshalb wird es ein Rat der Alten in den nächsten fünf Jahren in unseren Städten und Gemeinden richten müssen. Die Welt entwickelt sich in Widersprüchen und bewegt sich wie auf einer Berg- und Talfahrt. So gesehen ist es nur eine Frage der Zeit, bis wieder mehr Menschen das mosernde Abseits verlassen.