Leer_Zeichen

In früheren Jahrhunderten  waren die meisten Menschen   froh, wenn die Soldaten abzogen. Und wenn sie einrückten, waren sie höchst unwillkommen. Ältere Rheiderländer erinnern sich, dass in den 1950er Jahren nach Gründung der Bundeswehr nicht wenige Menschen vor den ersten Soldaten in Weener ausspuckten. Die Bundeswehr war in den ersten Nachkriegsjahrzehnten ein ungeliebtes Kind.

Das sieht heute anders aus.  Die Bundeswehr ist anerkannter Teil der Gesellschaft – und wenn sie aus einer Stadt abzieht, was seit dem Fall des Kommunismus öfter vorkommt, fließen in den betroffenen Standorten die Tränen. Weniger aus militärischen, mehr aus strukturpolitischen Gründen. Mit anderen Worten: Kommunalpolitiker sehen die Bundeswehr als Wirtschaftsfaktor. Sie bietet viele Arbeitsplätze, sorgt für Aufträge im Handwerk und damit für Steuereinnahmen.

Aus Ostfriesland zieht sich die Bundeswehr mehr und mehr zurück – was sogar strategische Laien nachvollziehen können. Ihr Gastspiel in Weener ist praktisch vorbei. Das Gerätedepot gibt es nicht mehr, das Marinematerialdepot liegt in letzten Zügen. Jetzt droht der Ausbildungswerkstatt für elektronische Berufe das Aus. Dieses Überbleibsel des Gerätedepots hat für unsere Gegend eine erhebliche Bedeutung, denn es bietet Lehrstellen auf hohem Niveau. Dafür lohnt sich zu kämpfen.

Leicht zu gewinnen ist der Kampf nicht, denn die Bundeswehr wird radikal reformiert. Die Wehrpflicht gehört bereits der Vergangenheit an, jetzt geht es um die Strukturreform, die mit Standortschließungen verbunden ist. Verteidigungsminister de Maiziere wird sie durchsetzen – auch gegen Widerstand. Er ist ein solider und geradliniger Politiker, ein ganz anderes Kaliber als sein Vorgänger zu Guttenberg. Den einen oder anderen Kompromiss wird er akzeptieren, aber nicht von seiner Linie abrücken.

Deshalb schwebt der Luftwaffen-Stützpunkt Wittmund in erheblicher Gefahr. Ihm droht die Schließung. Als Ersatz winkt vielleicht eine Mini-Lösung, so eine Art Start- und Landepunkt bei Übungen über der Nordsee. Dem Standort Aurich läutet ebenso das Sterbeglöckchen.

Auch der Standort Leer mit seinen Sanitätern gilt nicht als unantastbar. Für Leer sprechen zwar erhebliche Investitionen in den letzten Jahren, aber eine Bestandsgarantie sind sie nicht. Leer liegt nun mal abseits, und das Kasernengelände stößt von seiner Größe her an Grenzen. Hier soll kein Teufel an die Wand gemalt werden, aber Kenner der Bundeswehr schließen ein böses Erwachen in Leer nicht aus.

Emden hat eine überragende Bedeutung für das ganze Ostfriesland. Nicht erst in jüngerer Zeit, sondern schon seit Jahrhunderten. Der Grund liegt auf dem Wasser. Wohl und Wehe der Stadt und Ostfrieslands hängen entscheidend von einem freien und offenen Zugang Emdens zur See ab.   Dafür muss sich praktisch jede Generation ins Zeug legen. Dieser Kampf  zieht sich wie ein roter Faden durch die Geschichte.

Jetzt ist es mal wieder so weit. Der Emder Hafen ist erstens ziemlich voll mit Betrieben und zweitens für viele Schiffe nicht mehr erreichbar. Dieses Problem verschärft sich mehr und mehr, und wenn in wenigen Jahren noch größere Pötte die Weltmeere durchpflügen, droht Emden das Abseits.

Die Emder wissen das und wollen deshalb einen neuen Hafen bauen, weiter hinaus zur Nordsee an die Knock, auch Rysumer Nacken genannt. Dort liegt viel Land brach, ideal für einen neuen Hafen, weil nichts im Weg steht. Die Stadt hat die Planung fertig. Behörden von Bund und Land liefern sich noch ein skurriles Tauziehen, das aber angeblich bald beendet werden soll: Sie tun sich schwer, Gelände zu tauschen. So gehört der Rysumer Nacken dem Bund, der Wybelsumer Polder dem Land. Bei einem Tausch könnte das Land den Hafen bauen und der Bund Spülgut aus der Ems auf dem Wybelsumer Polder lagern – beides ist nötig. Aber die Behörden kriegen den Tausch bisher nicht auf die Reihe. Man glaubt es kaum.

Den scheidenden Emder Oberbürgermeister Alwin Brinkmann plagen jedoch noch andere Sorgen. Er hegt den Verdacht, dass der neue Emder Hafen in Hannover nicht oben auf der Liste steht, sondern hinter Cuxhaven und Brake zurücktreten muss. Wirtschaftsminister Bode widerspricht. Er muss dies allerdings noch durch Taten beweisen. Wirtschaft, Landkreise, Städte und Gewerkschaften in Ostfriesland jedenfalls stehen wie ein Mann hinter dem neuen Hafen. Sie haben dies der Landesregierung neulich in einer unzweideutigen gemeinsamen Resolution  verklart. In dieser Frage kennen die Ostfriesen keine Parteien.

Es bedeutet jedoch nicht, dass der Hafenbau ohne Querschüsse abgeht. Nabu und andere Umweltschutzverbände haben vorsorglich angekündigt, dass sie sich gegen den Hafen sperren werden. Das überrascht nicht. Für sie fällt der Wohlstand vom Himmel. Und dass der neue Hafen nicht zuletzt wegen der Windparks auf hoher See nötig ist, interessiert offensichtlich wenig. Von den Offshore-Windparks hängt ja auch nur der Erfolg der Energiewende ab, die Nabu & Co. mit Macht wollen.  Aber dieser Widerspruch stört sie nicht.  Strom kommt ohnehin aus der Steckdose.