Leer_Zeichen

Von der einfachen Verwaltungsangestellten in ein Zentrum der Macht, vom Rathaus in Bunde ins Leineschloss in Hannover: Eine bemerkenswerte Karriere, die Johanne Modder hinlegt. Einst hätte man dies als klassischen sozialdemokratischen Aufstieg bezeichnen können, aber heute ist ein solcher Sprung auch bei den Sozialdemokraten eine Ausnahme.

 Die 52-Jährige führt seit vergangenen Dienstag die SPD-Fraktion im Landtag. Bisher war sie deren Geschäftsführerin, lernte das Innenleben des Landtags kennen und sorgte für reibungslose parlamentarische Abläufe. Zweifellos eine gute Lehre für den neuen Posten.

 Der größte Unterschied jedoch ist, dass Johanne Modder nicht mehr wie seit zehn Jahren die Oppositionsbank drückt, sondern an der Spitze der größten Regierungsfraktion steht. Kein Wunder, dass eines ihrer ersten Worte nach ihrer Wahl „Verantwortung“ hieß, ergänzt um das Adjektiv „große“.

 Damit übertreibt sie nicht. Sie weiß, welche Bürde jetzt auf ihren Schultern lastet. Chefin der größten Regierungsfraktion – das heißt: Johanne Modder ist in der niedersächsischen Landespolitik die zweitmächtigste Person, gleich nach dem Ministerpräsidenten. Ohne die Bunderin kann Stephan Weil sich auf den Kopf stellen – er wird nicht viel durchsetzen können. Der Erfolg der neuen Landesregierung hängt wesentlich davon ab, wie der Ministerpräsident und die Fraktionsvorsitzerin miteinander klarkommen, und wie sie gemeinsam mit den sehr selbstbewussten Grünen als Koalitionspartner in dieselbe Richtung rudern. Und nebenbei zeigen, wer Koch und wer Kellner ist.

 Johanne Modder steht knapp 50 Parteifreunden vor, die nicht leicht zu führen sind, zumal mindestens drei Viertel einer jeglichen Fraktion meinen, es besser zu können als der Vorstand. Hinzu kommt, dass die Regierung aus SPD und Grünen nur ein Mandat mehr auf die Waage bringt als die Opposition. Da kann ein beleidigter oder enttäuschter Quertreiber viel blockieren oder gar die Regierung stürzen.

 Es wartet also schwere Arbeit auf Johanne Modder. Zumal die Erwartungen groß sind und das Land knapp bei Kasse ist. Aber die Rheiderländerin hat sich die Aufgabe selbst ausgesucht. Schon früh hat sie intern deutlich gemacht, dass sie kein Ministeramt anstrebt. Stephan Weil hätte es ihr wegen ihrer starken Position in der Partei kaum verwehren können. Nein, Frau Ministerin wollte sie jetzt nicht werden. Vielleicht später einmal. Minister genießen zwar mehr Prestige, aber sie haben nicht so viel Macht und Einfluss wie die Chefin der Regierungsfraktion – wenn sie ihre Rolle klug spielt.

 Wir erinnern gern an Joke Bruns aus Emden, der damals unter Gerhard Schröder ebenfalls kein Ministeramt, sondern die Fraktionsführung übernahm. Für Ostfriesland waren es gute Jahre. „Ostfriesland sitzt in Hannover in der ersten Reihe“, pflegte Bruns zu sagen. Seit Dienstag ist es wieder soweit.   

Wenn’s um Gehalt geht: Sparkasse. Einfach das Wort Geld im alt-bewährten Reklame-Slogan der Sparkassen durch Gehalt ersetzen – schon sind wir mitten drin im Thema, das  zurzeit viele Schlagzeilen erzeugt. Es gibt eben viele Menschen, denen es nicht recht ist, wenn einer mehr verdient als sie selbst.

SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück meint, dass die Kanzlerin angesichts ihrer sehr großen Verantwortung  mit ihren rund 220.000 Euro brutto an Amtsbezügen  unterbezahlt ist. Rechnet man ihre Abgeordnetendiäten hinzu, kassiert sie rund 300.000 Euro. Zum Vergleich dazu hat Steinbrück die Sparkassendirektoren in Nordrhein-Westfalen gewählt, von denen nach seiner Aussage „nahezu jeder mehr verdient als die Kanzlerin“. Aber warum müssen ausgerechnet die Bosse der Banken des kleinen Mannes in NRW herhalten? Das ist kein Zufall: NRW hat seit 2010 ein Transparenzgesetz, nach dem die Gehälter der Chefs öffentlich-rechtlicher  Körperschaften und Unternehmen in den Bilanzen ausgewiesen werden müssen.

In Niedersachsen ist das nicht der Fall, sonst hätten wir hier natürlich die Gehälter der ostfriesischen Sparkassendirektoren aufgeführt. Wäre ja kein Geheimnis. Aber die Sparkasse Leer-Wittmund weist  in ihrer Gewinn- und Verlustrechnung nicht einmal die Gesamtbezüge der drei Vorstandsmitglieder  aus, wie es in einer GmbH oder Aktiengesellschaft üblich ist. In der bislang letzten im öffentlichen Bundesanzeiger veröffentlichten Bilanz von 2011 steht lediglich die Gesamtsumme von 21,85 Millionen Euro für die Löhne und Gehälter aller Sparkassenmitarbeiter, plus knapp fünf Millionen für die Altersversorgung.

In NRW erhält nur ein einziger Sparkassendirektor weniger als die Kanzlerin:  Der  Chef in Gronau muss mit 215.000 Euro auskommen. Er verantwortet aber auch nur die magere Bilanzsumme von 464 Millionen Euro. Zum Vergleich: Leer-Wittmund bilanziert annähernd 2,5 Milliarden Euro. Die müssten als Grundlage für ein „Kanzlergehalt“ reichen. Unsere Politiker im Landtag, Bundestag und Europaparlament können da längst nicht mithalten. Sie nennen übrigens ihre Einkommen bis auf den letzten Cent auf ihren Webseiten im Internet. Auch Steinbrücks Taschen sind gläsern.

Zweifellos sind Gehälter  eine Sache des Blickwinkels und daher relativ. Es gibt sogar Leute, wenn auch nur wenige, die Bezüge von 20 und mehr Millionen Euro nicht für obszön halten. Ein anderes Beispiel: So greift Mario Götze viel, viel mehr ab als ein Sparkassendirektor, selbst ein Ersatzspieler in der Bundesliga würde für dessen Gehalt nicht die Fußballschuhe schnüren.

Die Wucht der aktuellen Debatte um Steinbrück und die Sparkassendirektoren hat natürlich mit Neid zu tun, auch damit, ob ein Sozialdemokrat viel Geld verdienen darf. Andererseits: Warum sollte ein Sozi ausgerechnet bei einer Bank oder anderen betuchten Firmen auf ein fettes Honorar verzichten? Er muss sie ja nicht reicher machen.