Archive for Februar, 2013

Sperrstunden

Sonntag, Februar 24th, 2013

Pack schlägt sich, Pack verträgt sich – wenn es so einfach wäre, wie diese alte Lebensweisheit vorgibt, könnte man die Sache auf sich beruhen lassen. Aber die Wirklichkeit spricht eine andere Sprache: Raub, Nötigung, Körperverletzung – und fast immer sind die Räuber, Nötiger und Schläger betrunken, fast immer geschieht es in den Morgenstunden. Und es sind nicht selten ganz normale Bürgersöhnchen, die mit dem D-Zug durch die Kinderstube gerast sind.

 Besonders an Wochenenden muss die Polizei brutale Delikte protokollieren. Schon seit Jahren schon klagt sie über diese nächtlichen Ausraster. In Emden fand sie im Rathaus jetzt Gehör. Das Fass läuft über, Politiker und Verwaltungsleute reagieren. Der zuständige Fachausschuss beschließt einmütig eine Sperrstunde. Diesem Beschluss wird der Stadtrat demnächst zur Satzung verhelfen, und dann ist es amtlich: In Emden bleiben Kneipen und Discos unter der Woche von vier bis sechs und sonnabends und sonntags von fünf bis sieben geschlossen.

 Generelle Sperrstunden hat Niedersachsen 2006 abgeschafft. Städte und Gemeinden können seitdem selbst entscheiden, wie sie es damit halten. Offensichtlich kann ein Teil der Menschen nicht mit dieser Freiheit rund um die Uhr umgehen. Sie gibt sich die Kante, randaliert, belästigt andere und beraubt und verletzt sie sogar. Deshalb muss der Staat Grenzen ziehen. Was Emden vormacht, wird wahrscheinlich in Leer und Aurich und anderswo bald Schule machen, wie zu hören ist. Die Probleme sind überall gleich.

 Man mag Sperrstunden für spießig halten und auf Berlin verweisen, wo es noch nie eine Sperrstunde gab. Aber Berlin ist unsere einzige Weltstadt. Deshalb: Lieber etwas spießig, wenn dadurch unverhältnismäßige Randale verringert wird. Ohnehin dürfte sich das Mitgefühl bei allem Verständnis für Nachtschwärmer in Grenzen halten, denn bis vier, oder gar fünf Uhr an Wochenenden, bleibt ausgiebig Zeit für Spaß und Promille.

 Ähnliches würde für ein Alkoholverkaufsverbot in Kiosken und Tankstellen ab 22 Uhr gelten, das ebenfalls immer öfter gefordert wird. Bis zu dieser Uhrzeit müsste sich eigentlich jeder mit seinem Stoff eindecken können, wenn es denn unbedingt sein muss. Die Polizei jedenfalls verspricht sich auch davon eine Beruhigung des nächtlichen Randalismus.

 Von Sperrstunden sind natürlich keine Wunder zu erwarten. Aber selbst wenn nur dabei herauskommt, dass die Notaufnahme-Stationen in den Krankenhäusern morgens weniger zu tun haben als jetzt, lohnt es sich schon. Jedenfalls wird es wohl nicht zu dem gesellschaftlichen Wandel kommen, dass junge Leute ihre Feten und Kneipenbummel wie einst abends um acht starten. Heutzutage brechen sie vor elf Uhr nachts kaum auf. Warum das so ist? Es bleibt ein Rätsel – und selbst Soziologen, die sonst alles erklären können, wissen darauf keine schlüssige Antwort.

Ach du lieber Valentin

Sonntag, Februar 17th, 2013

Bald platzt der Kalender vor Tagen, die kein Mensch braucht. Dabei reden wir hier nicht von unserem Favoriten, dem Hemd-Hosen-Tag. Nein, hier geht es um den Valentinstag, der marktschreierisch beworben wird und den wir vorgestern wieder überstanden haben.

 Wir haben ihn uns von Marketing-Strategen des Blumen- und Süßwarengewerbes aufschwatzen lassen. Längst sind andere auf den flott rollenden Zug gesprungen. Schmuckindustrie, Geschenke-Branche, das gesamte Freizeit- und Eventgewerbe – alle knuddeln den so genannten Tag der Liebenden und der Freundschaft. Sie freuen sich über angenehm klingelnde Kassen in einer einst umsatzschwachen Zeit. Kein Vorwurf, ein Geschäft funktioniert immer nur mit mindestens zwei Teilnehmern.

 Wie manche Gedenktage rührt auch der Valentinstag von einen frommen Mann her. Dieser hieß zufällig Valentin, war vor Jahrhunderten Bischof in einer italienischen Stadt und starb den Märtyrertod, für den ein Kaiser verantwortlich war. Es kann aber auch ein anderer Bischof gewesen sein, der einst in Rätien lebte und ebenfalls Valentin hieß. Ganz genau weiß man’s nicht.

 Diese Legende wird Sylvie van der Vaart allerdings schnuppe sein. Die Frau des HSV-Stars posierte zum Valentinstag für eine Hamburger Firma in prallen Lackballons, knallrot und natürlich in Herzform. Schließen wir von ihrem Outfit auf die Jahreszeit, muss sie schon im Hochsommer geknipst worden sein. Was neben Sylvie, Süßigkeiten, Rosen und Narzissen noch alles im Namen des Bischofs angeboten wird, kennt kaum Grenzen. Rote Wohndecken mit Ärmeln, eine Whiskykaraffe mit Gravur für Sie und Ihn, eine romantische Sternschnuppe mit Liebeserklärung oder – was immer das sein mag – ein „Herz voller Kamasutra“. Da loben wir uns doch den Herz-Diamanten mit Gravur und Swarovski. Hinter Letzterem – wir haben nachgeschlagen – verbirgt sich ein österreichischer Kristallglashersteller. Dagegen nimmt sich die Valentins-Tasse mit Widmung eher bescheiden aus.

 Neben Ausgehtipps lockt in Katalogen auch ein skurriles „Übernachten mal anders“. Zum Beispiel für 69 Euro in einem allerdings ziemlich popeligen Hausboot im Brandenburgischen. Wer es technisch liebt – bitte sehr: Eine Nacht zu Zweit in einem Gleisbauwaggon, zum selben Preis. Eher für ganz junge Liebende geeignet erscheint uns die Übernachtung im Bierfass in einem Hotel in Ostbevern. Darin ist sehr eng, aber dafür mit 149 Euro etwas teurer. Für abgezockte Liebende dürfte im selben Hotel eher das „Pokerzimmer“ in Frage kommen. Eigens für den Valentinstag entworfene Dessous mit herzigen Mustern runden den Tag ab.

 Aber kein Spaß ohne Ernst und Fanfare. Wir stolperten über einen Aufruf, der uns zunächst als Vorgriff auf den Weltfrauentag vorkam: „Steht auf! Streikt! Tanzt! “ Damit stecken wir mitten in der „weltweiten Kampagne mit Tanzaktionen gegen Gewalt an Frauen.“ Mit „bereits 100 Events in Deutschland“, wie die Veranstalterinnen stolz hinzufügen. Nun gut, wenn sie mit Streiks und Tanz der Gewalt an Frauen Einhalt gebieten können. Hoch lebe der Valentinstag. 

Fördern und Fordern

Sonntag, Februar 10th, 2013

Der damalige Kanzler Schröder verlor deswegen seinen Job, seine Partei hat sich bis heute noch nicht richtig davon erholt, Gewerkschaften heulen immer noch auf, wenn jemand den Namen in den Mund nimmt: Hartz IV. Selten war ein Gesetz so unpopulär. Doch mittlerweile, fast zehn Jahre später, dient es anderen Ländern als Blaupause für ähnliche Gesetze. Ihnen droht, was damals bei uns auch geschehen wäre: Ohne eine Reform des Arbeitsmarktes würde ihnen der Sozialstaat um die Ohren fliegen.

Der Schwachpunkt von Hartz IV war, dass für langjährige Beschäftigte nach einer Entlassung der Schritt zum so genannten Arbeitslosengeld II zu schnell erfolgte. Aber abgesehen davon zeigt sich der Erfolg von Hartz IV mehr und mehr. Ein Beweis dafür ist die Bilanz des Zentrums für Arbeit (ZfA) des Landkreises Leer. Diese dank Hartz IV gegründete Behörde betreut und vermittelt seitdem Menschen, die länger als ein Jahr arbeitslos sind und oft zusätzliche Hilfe benötigen, um überhaupt einen Job ausüben zu können. Für die anderen Arbeitslosen ist nach wie vor die Agentur für Arbeit zuständig, früher Arbeitsamt genannt.

Die Trennung ist eine Folge der Hartz-Gesetze, mit denen Kanzler Schröder die Arbeitsmarktpolitik und die Arbeitsvermittlung wieder auf die Füße gestellt hat. Anlass war unter anderem, dass in der Verwaltung der deutschen Arbeitsämter rund 85.000 Leute arbeiteten, in der Vermittlung aber nur 15.000.

Die Grundthese von Hartz IV lautet „Fördern und Fordern“. Deutlich gesagt: Nicht nur die Hand aufhalten, sondern auch selbst etwas tun, um wieder zu arbeiten. Diesen Anspruch praktiziert konsequent das Zentrum für Arbeit. Und legt jetzt für das vorige Jahr eine Bilanz vor, die unser Ex-Kanzler sich übers Bett hängen kann: Zum ersten Mal sind beim Zentrum für Arbeit weniger Arbeitslose gemeldet als bei der Agentur für Arbeit.

Das heißt: Die Mühe lohnt sich. Hinter dieser Mühe verbirgt sich oft weniger die normale Jobvermittlung, sondern sozialpädagogische Arbeit. Entweder mit jungen Menschen, die nichts gelernt und nie gearbeitet haben, sondern in den Tag hineinleben und nicht selten  süchtig sind. Oder mit Älteren, die aus der Bahn geschleudert wurden, sei es durch Krankheit, Scheidung oder Suff oder anderen Niederschlägen. Menschen, die morgens nicht aus dem Bett kommen, mit einer Fahne beim Bewerbungsgespräch auftauchen, wenn sie sich überhaupt aufraffen. Oder die sich nicht kämmen oder kein sauberes Hemd anziehen. Menschen, die auf dem Arbeitsmarkt keine Chance haben.

Bei ihnen bewährt sich „Fördern und Fordern“. Das Zentrum für Arbeit bringt viele wieder auf den Weg, lehrt sie die Rückkehr in die zivile Ordnung und – wie die Bilanz beweist – vermittelt sie wieder oder erstmals in den Beruf.  So ganz nebenbei verringert jede Arbeitsvermittlung die Soziallasten des Landkreises, im vorigen Jahr um sechseinhalb Prozent.

Rüpel auf Rädern

Sonntag, Februar 3rd, 2013

Der Deutsche Verkehrsgerichtstag, der sich jedes Jahr im Januar in Goslar versammelt, beschäftigt sich, wie der Name vermuten lässt, mit Fragen des Straßenverkehrs. Er hat viel Einfluss. Was die Fachleute dort sagen, findet sich nicht selten in Gesetzen und Verordnungen wieder.

 Diesmal pickte sich der Verkehrsgerichtstag ein Thema heraus, das ziemlichen Wirbel verursachte. Präsident Kay Nehm nahm sich die Radfahrer zur Brust. Genauer gesagt die „Rad-Rüpel“. Nun sind Radfahrer nicht gleich Radfahrer, und wir schweren sie nicht alle über einen Kamm.

 Aber unter ihnen gibt es eben nicht wenige, die glauben, dass Regeln nur für andere gelten. Und diejenigen, die nicht nur mit dem Fahrrad fahren, weil es nützlich, billig, zweckmäßig oder gesund ist. Wir meinen die Ideologen, die Autofahrer für ökologisch ignorant halten.

 Diese Art unter den Radfahrern jaulte nach Nehms Schelte auf – polemisch, verbissen und verkniffen in Leserbriefen und Internetforen, wo sie sich in Retourkutschen über Autofahrer und deren schlechte Manieren ausließen. Dabei hatte Nehm gar nicht von Autofahrern gesprochen, geschweige diese in Schutz genommen. Sogar der Bundesgeschäftsführer des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs (ADFC) verstand die Kritik an Rad-Rüpel nicht als Kritik an Rad-Rüpel, sondern als Lobbyismus für Autofahrer. „Radfahrer sind keine schlechteren Menschen als Autofahrer,“ tönte er – obwohl davon überhaupt keine Rede war. Aber es ist eine bewährte Methode von Ideologen, unliebsame Dinge von sich auf andere zu lenken.

 Nehm stellte in feinstem Juristendeutsch lediglich fest, dass es eine „offensichtliche behördliche Duldung lebensgefährlicher Verhaltensweisen“ gebe. Und wurde dann konkret: „Kaum ein Radler fährt mit vorgeschriebener Beleuchtung, kaum ein Radler kümmert sich um Fahrtrichtung oder Ampeln.“ Er hätte noch hinzufügen können, dass viele Rambos auf zwei Rädern durch Fußgängerzonen brettern, Gehwege für sich in Anspruch nehmen, vor roten Ampeln grün sehen oder Zebrastreifen missdeuten als vorfahrtberechtigte Überquerung für Radfahrer.

 Eine schlüssige Antwort, warum eine Mehrzahl von Radfahrern im Dunkeln ohne Licht fährt, fällt uns nicht ein – vor allem auch deshalb nicht, weil die modernen Radlampen ja nicht mehr von Dynamos angetrieben werden, die das Radfahren erschweren. Auch warum mindestens die Hälfte der Radfahrer auf der falschen Straßenseite unterwegs ist, bleibt uns ein Rätsel.

 Rad-Rüpel, bekannt auch als Kampf-Radler, gefährden sich selbst, vor allem aber Fußgänger. Sie sind ein großes Ärgernis. Und die Misere wird nicht dadurch gemildert, dass sie uns nach den Vorstellungen der Verkehrspolitik künftig unter einem Helm begegnen sollen. Noch so ein schöner Satz von Präsident Nehm.