Leer_Zeichen

Ladenöffnungszeiten – kaum ein zweites Thema lockt in Leer mehr Leute hinterm Ofen hervor. Immer mal wieder füllt es  Zeitungsseiten, reizt Leserbriefschreiber, erregt Politiker, entzweit die Kaufmannschaft und ruft Gewerkschaft und Kirchen auf den Plan.

Dabei ist die Gesetzeslage klar: Jeder Kaufmann darf seinen Laden rund um die Uhr öffnen, pausenlos – aber nur an Werktagen. Aber es gibt Ausnahmen, die das Niedersächsische Gesetz über Ladenöffnungs- und Verkaufszeiten in aller Umständlichkeit regelt. So  müssen die Ladentüren sonntags geschlossen bleiben, es sei, es handelt sich um Bäcker-, Blumen- oder Zeitungsläden, Bahnhofskioske oder Tankstellen.

Eine Ausnahme vom allgemeinen Öffnungsverbot ist an vier Sonn-und Feiertagen im Jahr erlaubt – abgesehen von Karfreitag, Ostern, Himmelfahrt, Pfingsten, Volkstrauertag, Totensonntag, Adventssonntage und Weihnachten. Kaufleute in allen Städten Deutschlands nutzen die Ausnahmeregelung, wie eben auch in Leer. Aber soweit bekannt gibt es nirgendwo anders so viel Zoff um  Ladenöffnungen an Sonn- und Feiertagen wie in Leer.

Jetzt haben die Grünen entdeckt, dass im Gesetz vom 1.Mai und vom Tag der Einheit (3.Oktober) keine Rede ist. Sie möchten, dass der Stadtrat, vertreten durch den Verwaltungsausschuss, entscheidet, ob am 1.Mai und am 3.Oktober die Läden öffnen dürfen. Der zuständige Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Kultur folgte dem Grünen-Antrag bei einer Gegenstimme.

Die Versuchung, ein wenig Gesetzgeber zu spielen, muss übergroß gewesen sein. Politiker nähren das Vorurteil, der Wirtschaft auch dort Vorschriften zu machen, wo es überflüssig ist. Der 1.Mai und 3.Oktober sind bedeutsame Feiertage, aber so profan, dass man einen Einkaufsbummel damit verbinden kann, ohne in Gewissensnot  zu geraten.

Vermutlich passt den Regulierern im Rathaus die ganze Richtung nicht. Dagegen zu sein, ist ihr gutes Recht – aber das Rathaus der falsche Ort. Zuständig ist der Landtag.

Sonntagsruhe ist zweifellos ein hohes Gut – für die einen aus religiösen, für die meisten aus Arbeitsschutzgründen. Aber die Welt hat sich geändert, mit ihr Arbeit, Arbeitszeiten, Freizeitverhalten und Einfluss der Kirchen. Das ist der Hintergrund des geltenden Ladenöffnungsgesetzes, das einen Kompromiss aus Interessen des Handels, der Verbraucher, der arbeitenden Menschen und der Kirchen darstellt.

Sonntagsarbeit beschränkt sich längst nicht an vier Tagen auf  Verkäuferinnen. Sie gilt das ganze Jahr über für Krankenschwestern, Tankwarte, Köche, Kellner, Lokführer, Bäckereiverkäuferinnen, Hotelbeschäftigte, Journalisten, Brückenwärter, viele Industriearbeiter, Taxifahrer  oder Pastoren, um nur einige zu nennen.

Aber vielleicht ändert sich ja alles wieder. Am kommenden Montag wollen Kirchen und Gewerkschaft in Leer eine „Allianz für den freien Sonntag“ gründen. Es wird sich zeigen, ob daraus eine kräftige Bewegung wächst. Bisher ist die Abstimmung des Volkes mit den Füßen deutlich: An verkaufsoffenen Sonntagen quillt die Innenstadt in Leer über vor Menschen.

Eine Schwimmhalle – wir wollen nicht übertreiben – ist kein Fass ohne Boden, aber doch mit einem sehr tiefen. Viele Städte und Gemeinden haben in den letzten Jahren Schwimmhallen geschlossen, sogar Freibäder. Einfach weil sie sehr teuer sind. Im Rheiderland hält die Gemeinde Bunde ihre Schwimmhalle Mölenland mit viel Mühe und großem Einsatz über Wasser. Ein weiteres Hallenbad in Hesel findet viel Zulauf, aber ein Klotz am Bein der Gemeinde ist es schon.

Das dritte Hallenbad im Landkreis steht in Leer am Burfehner Weg und gehört der Stadt. Sie plagt sich damit schon seit langem. Es stammt aus den 60er Jahren – und weil es schon immer viel mehr gekostet als eingebracht hat, blieben Investitionen in Technik und Gebäude auf der Strecke. Streng genommen hat das Rathaus das Bad verkommen lassen – was man Rat und Verwaltung nicht unbedingt anlasten kann, weil die Stadt zwar schön, aber nicht mit Geld gesegnet ist wie beispielsweise Aurich, wo man sich ein Bad vom Allerfeinsten leisten kann dank hoher Gewerbesteuereinnahmen durch Enercon.

In Leer stehen Badegäste oft vor verschlossenen Türen des Hallenbades, das die Stadt vor sechs Jahren einem Papenburger Geschäftsmann verpachtet hat. Die Privatisierung des Betriebs erwies sich als Strohhalm, der schnell riss. Die veraltete Technik streikt oft, der Betreiber investiert zu wenig – und jetzt rutscht das Ansehen des Bades völlig in den Keller. Das Kreisgesundheitsamt musste das Bad schließen, weil Kakerlaken in Massen sich dort nähren und Schimmelpilz sich nach amtlicher Aussage „in großem Ausmaß“ ausgebreitet hat.

 Der Betreiber wäscht seine Hände in Unschuld. Er hat noch einen Vertrag bis 2027, aus dem er jetzt gern aussteigen möchte. Ohne ihm vorzugreifen, wird er einer Vertragsauflösung für’n Appel und ’n Ei nicht zustimmen. Die Ratsfraktionen sagten deshalb schon mal, dass sie keine Millionensumme für die Vertragsauflösung locker machen wollen.

Die Lage ist also so: Macht der Betreiber weiter, will er für die Kakerlaken-Bekämpfung nicht mehr als 10.000 Euro ausgeben. Das bedeutet: Das Bad krebst und gammelt weiter vor sich hin. Der beste Fall wäre, wenn Stadt und Betreiber sich auf einem angemessenen Niveau einigen.

 Aber eine zeitgemäße Schwimmhalle hätte Leer immer noch nicht. Sanieren oder neu heißt die Frage, die der Rat entscheiden muss. Beides geht ins Geld. Für einen Neubau schwirrt die Summe von 20 Millionen Euro durch die Stadt. Diese einmalige Investition wäre bei geschickter Finanzierung zu stemmen. Aber ins Geld gehen – auf lange Sicht und immer höher – die Folgekosten.

Deshalb blicken einige Politiker und Verwaltungsleute schon seit einiger Zeit über den Tellerrand und sprechen von einer großen Lösung, an der sich neben der Stadt Leer der Landkreis und umliegende Gemeinden beteiligen. Ein gemeinsames Interesse liegt auf der Hand: Bei einer Schwimmhalle geht es neben dem Schwimmspaß für die Bürger auch um Schulschwimmen und um eine touristische Attraktion.