Archive for Oktober, 2015

Ihr habt mich aufgenommen

Samstag, Oktober 31st, 2015

Was ist ein Sport-Hobby, was ist Sportunterricht im Vergleich zur Not von Flüchtlingen, die kein Dach überm Kopf haben? Die Antwort ist klar. Deshalb reagieren die meisten Menschen im Rheiderland und in Leer ruhig und besonnen, wenn die Kreisverwaltung zwei Sporthallen für Flüchtlinge reserviert. Sport findet eine Zeitlang eben anderswo statt oder fällt aus.

Wen es tröstet: Turnhallen sind für Flüchtlinge nur Unterkünfte auf Zeit, ebenso Jugendherbergen, Zelte, Container oder ehemalige Kasernen. Irgendwann, besser so schnell wie möglich brauchen diese Menschen natürlich normale Wohnungen, sofern sie in Deutschland bleiben.

Im Kreishaus und in den Rathäusern hat man momentan dafür den Kopf und auch die Hände nicht frei. Erst einmal geht es darum, die Flüchtlinge zu versorgen und ihnen Schlafstätten zu besorgen. Das läuft im Landkreis Leer bestens. Der Landrat richtete früh eine Task Force ein, die sich generalstabsmäßig der Probleme annimmt. Die Bürgermeister und ihre Teams ziehen mit. Und wer bei der Sporthalle in Weener gesehen hat, wie sich Rotes Kreuz, Technisches Hilfswerk, Freiwillige Feuerwehr und andere Helfer ins Zeug legen, oder wie Sportvereinsvorstände wegen der für sie gesperrten Hallen wie selbstverständlich nach Lösungen für ihre Gruppen und Mannschaften suchen, der kann nur sagen: Respekt.

Aber bald kehrt Alltag ein. Dann sind Wohnungen gefragt. Manchmal hilft ein Blick über den Zaun. So arbeitet in Nordrhein-Westfalen die Immobilienwirtschaft an einem Plan, zusätzliche Wohnungen für Flüchtlinge zu organisieren. Kritiker wittern dabei Geschäftsinteressen. Das wird schon stimmen, aber diese sind andererseits auch Gewähr, dass die Sache klappen wird.

Voraussetzung dafür ist der Aufbau einer Leerstands-Datenbank. Immobilien-Gesellschaften und private Vermieter melden freie Wohnungen oder Häuser, damit die Kommunen sie anmieten und systematisch Flüchtlingen zuweisen können.

Profitieren können alle: Flüchtlinge haben Wohnungen, Kommunen müssen keine Sporthallen mehr sperren und Vermieter haben weniger Leerstände. Erste Vermieter reagieren schon positiv – weil ja nicht die mittellosen Flüchtlinge selbst, sondern die Kommunen ihre Geschäftspartner sind. Zahlungsausfälle und Kautionsprobleme sind somit ausgeschlossen.

Für vorüberübergehende Not-Unterkünfte tun sich auch noch andere Wege auf. In Oberhausen baut  eine evangelische Gemeinde ihr Gotteshaus zum Flüchtlingsheim um. Nach dem Gottesdienst vor zwei Wochen begann sie damit, Altar und andere Requisiten aus der Kirche zu schaffen. Die Kirche ist bestuhlt, so dass keine Bänke abgebrochen werden mussten. Küche und Sanitäranlagen entstehen draußen. 50 Personen werden bald einziehen. Andere Gemeinden an Rhein und Ruhr möbeln leer stehende Gemeinde- und Pfarrhäuser für Flüchtlinge um.

Das Engagement der Kirchen kommt nicht von ungefähr. Hilfe für Flüchtlinge und Menschen in Not ist Kern ihres Geschäftsmodells. Die Bibel ist voller  Geschichten über Flüchtlinge und Fremde. Abraham war ein Wirtschaftsflüchtling, Mose und Jesus gingen heute als politische Flüchtlinge durch.

Und wer im Konfirmandenunterricht aufgepasst hat, dem fällt vielleicht das Gleichnis vom Weltgericht aus Matthäus 25 ein. Dieser Satz wird Jesus  zugeschrieben: „Ich war fremd und ihr habt mich aufgenommen.“

 

 

Mehr Gründer braucht dass Land

Montag, Oktober 26th, 2015

Wirtschaft ist nicht alles, aber ohne Wirtschaft ist alles nichts. Was früher rauchende Schlote waren, sind heute Bits und Bytes. Aber die Grundlage auch im digitalen Zeitalter sind und bleiben Industrie und gewerbliche Betriebe. Das Geheimnis für den Sprung in die digitale Zukunft ist, alte und neue Wirtschaft zu kombinieren, die alte fit zu machen für die Zukunft.

Bestes Symbol, das sich alt und neu bedingt, ist die Windkraftanlage. Sie steht für sauberen Strom und für Hightech – aber ohne Stahl kann sie nicht gebaut werden. Auch nicht ohne Kupfer, Beton, Aluminium, Kunststoff, Epoxidharz oder die Metalle der Seltenen Erden. Ohne Windmühlen lässt sich der Klimawandel nicht aufhalten – aber ohne klassische Herstellung lässt er sich nicht stoppen.

Deutschland hat im Gegensatz zu manchen anderen Ländern immer noch eine solide produzierende Grundlage – und vor allem deshalb relativ gut die Finanz- und Wirtschaftskrise um 2008/2009 überstanden. Aber es gibt seit Jahren ein Anzeichen, das Sorge bereitet: Die Abschreibungen auf Maschinen und andere Wirtschaftsgüter sind höher als die Investitionen. Das heißt in der Praxis, dass alte Güter nicht im gleichen Umfang durch neue ersetzt werden. Auf längere Sicht hat das eine Ent-Industrialisierung zur Folge. Ähnliches gilt auch für Ausgaben in Forschung und Entwicklung. Wenn VW wegen des Abgasskandals eine Milliarde an Investitionen einsparen will oder muss, ist das höchst bedenklich.

Das Rückgrat unserer Wirtschaft sind einerseits Konzerne, aber die weitaus meisten Arbeitsplätze stellt der Mittelstand. Hier gilt: Kleinvieh macht auch Mist – keineswegs abschätzig gemeint. Kleine Betriebe tun sich oft schwer mit Investitionen. Das ist der Grund, warum der Landkreis Leer erneut ein Förderprogramm für kleine gewerbliche Unternehmen bis 49 Mitarbeiter aufgelegt hat. Es hört sich banal an, ist aber nicht alltäglich, dass Landkreis und Gemeinden mit eigenem Geld kleinen Unternehmern unter die Arme greift, wenn sie mit Investitionen neue Dauerarbeitsplätze schaffen oder bei Betriebsübernahmen vorhandene Dauerarbeitsplätze sichern.

Profitieren können Betriebe aus Industrie, Handwerk, Handel, Bau, Verkehr, Dienstleistung und Beherbergung. Also mehr oder weniger Betriebe aller Art. Wer zwischen 15.000 und 150.000 Euro netto investiert, kann bis zu 10.000 Euro als Zuschuss kassieren, den er nicht zurückzahlen muss. Wirtschaftsförderer sagen, dass ein solcher Zuschuss nicht selten den letzten Anstoß für eine Investition gibt – und deshalb nicht nur dem Betrieb hilft, sondern auch volkswirtschaftlich ein Segen ist.

Nicht nur bestehende Betriebe können sich um einen Zuschuss bewerben. Ausdrücklich will der Landkreis Existenzgründern auf die Sprünge helfen. Für sie legt er die Hürde vor einem Zuschuss sogar niedriger – ab einer Investitionssumme von 7.500 Euro. Deutschland ist kein herausragendes Gründerland, und Ostfriesland liegt sogar noch unter Bundesschnitt. Die meisten Menschen ziehen eine lohnabhängige Arbeit dem freien Unternehmertum vor. Um das zu ändern, tut der Staat gut daran, Anreize zu setzen. Wie der Landkreis Leer. Denn mehr Gründer braucht das Land.

Die Post geht nicht mehr ab

Sonntag, Oktober 18th, 2015

Das waren noch Zeiten. Mitte der 50er Jahre lieferte eine Briefträgerin den Stoff für einen wunderbar kitschigen Heimatfilm: „Die Christel von der Post“. Gespielt von? Kaum einer kennt sie noch: Die hübsche, aber biedere Gardy Granass.

Wie sähe heute der Stoff eines Films mit einer Briefträgerin in der Hauptrolle aus? Keine Spur jedenfalls von Dirndl oder feschem Kleid, wie man damals sagte. Nein, es ginge um eine Frau im harten Arbeitsalltag. Im nüchternen, eher maskulinen blauen Outfit. Sie hastet auf ihrem Fahrrad oder E-Bike durch Straßen und Siedlungen, oder schiebt im Laufschritt ihr Wägelchen, hat kaum noch Zeit für ein Moin. Sie klingelt verschwitzt und atemlos an der Haustür, um sich eilig die Unterschrift für ein Einschreiben abzuholen. Stress pur. Dank laufend größer geschnittener Zustellbezirke. Um 16 Uhr muss sie Schluss machen, auch wenn nicht alle Briefe den Empfänger erreicht haben. Morgen oder übermorgen oder noch später ist ja auch noch ein Tag, denken die Damen und Herren in den Chefetagen.

Die Deutsche Post AG, seit einigen Jahren nicht mehr mehrheitlich im Staatsbesitz, arbeitet sehr erfolgreich, ist bestens im Dax notiert. Mit der Christel von einst hat sie nichts mehr zu tun. Sie betreibt Elektronische Post und ist mit ihrer Tochtergesellschaft DHL der größte Logistikkonzern der Welt, aktiv in 220 Ländern, beschäftigt 480.00 Menschen. Das Paketgeschäft und das internationale Expressgeschäft sind die wichtigsten Wachstumstreiber des Konzerns. 2014 ging die DHL sogar unter die Automobilhersteller – mit dem Kauf der StreetScooter GmbH, die in Aachen Elektro-Autos baut.

Als Briefzusteller tritt die Deutsche Post natürlich immer noch auf. Sie kann sich hier fast wie ein Monopolist aufführen, auch wenn gesetzlich freier Wettbewerb herrscht. Das ist aber mehr Theorie. Andere Verteiler bekommen nur schwer den Fuß in die Tür.

Alle naselang fällt die Deutsche Post unangenehm auf mit Portoerhöhungen – in den jüngsten Jahren von 55 über 58 und 60 auf aktuell 62 Cent für einen Standardbrief. Im nächsten Jahr sollen plus-minus zehn Cent draufgesattelt werden.

Die Post ist mächtig. Das spürte auch Ver.di im „Poststreik“ vor einigen Monaten. Die Gewerkschaft scheiterte mit ihrem Ansinnen, der Post ihre neuen Tochtergesellschaften abzutreiben, in denen sie Zusteller zu niedrigeren Löhnen beschäftigt als im Posttarif.

Zwar kassiert die Post immer mehr Porto für Briefe, lässt sich aber nicht davon abhalten, bei der Zustellung zu knausern. Die Vermutung der Konkurrenz: Die Post scheffelt Überschüsse bei den Briefen, um damit das Paketporto günstig zu halten. Quersubventionierung nennt man so etwas.

Wie auch immer: Kunden beklagen, dass Briefe nicht mehr regelmäßig im Kasten liegen. Es hat den Anschein, dass die Post sie erst sammelt und dann verteilt. Jedenfalls liegt der Verdacht nahe, dass Briefe nicht mehr jeden Tag ausgeliefert werden. Schneckenpost eben. Unsereins stellt das persönlich schon lange fest – ohne es beweisen zu können.

Dafür müssen sich die Zusteller seit einiger Zeit an Wochenenden besonders ins Zeug legen und in Folie eingeschweißte Reklameblätter mehrerer Firmen in alle Briefkästen werfen. Für Reklame geht die Post ab.

Landratswahl: CDU prescht vor

Samstag, Oktober 10th, 2015

Der Landrat des Landkreises Leer, Bernhard Bramlage, wurde im vorigen Jahr mit deutlicher Mehrheit im Amt bestätigt. Schon vor der Wahl hatte er angekündigt, den Job nur zwei Jahre machen zu wollen. Für fünf ist er gewählt. Es gibt keinen Zweifel, dass er Wort hält und den niedersächsischen Innenminister als Chef der Kommunalaufsichtsbehörde rechtzeitig bittet, ihn zum 31. Oktober 2016 vom Amt zu entbinden. Dann sind exakt zwei Jahre um.

Mit der Bitte um Versetzung in den Ruhestand kann der dann 67-jährige Sozialdemokrat sich noch fast ein halbes Jahr Zeit lassen. Wann er den Brief abschickt, ist sein Geheimnis.

Hinter den Kulissen beraten die Parteien schon längere Zeit über die Nachfolge von Bramlage. Die CDU preschte jetzt vor. Parteichef Patrick Engel und Kreistags-Fraktionsvorsitzender Dieter Baumann stellten Dirk Lüerßen aus Emden vor. Dort arbeitete der Doktor der Wirtschafts- und Sozialwissenschaften mehrere Jahre für die IHK, bevor er vor einiger Zeit als Geschäftsführer des Vereins Wachstumsregion Ems-Achse nach Papenburg wechselte.

Lüerßen weiß den CDU-Kreisvorstand und die Kreistagsfraktion im Rücken. Offiziell nominieren können ihn die Christdemokraten erst, wenn Bramlage seinen Rücktritt in Hannover angezeigt hat. Erst dann darf nach geltendem Recht eine Wahlversammlung einberufen werden. Wohl deshalb hat Patrick Engel mehr pro forma gesagt, dass sich noch weitere Bewerber bei ihm melden können.

Die CDU tritt bewusst schon jetzt mit ihrem Bewerber ins Rampenlicht. Lüerßen ist politisch ein unbeschriebenes Blatt und muss sich seiner Partei und vor allem den Wählern erst bekannt machen. Das ist kein leichtes Geschäft. Es wäre der CDU nur erspart geblieben, wenn eines ihrer beiden Schwergewichte Ambitionen auf das Landratsamt gehabt hätte. Doch Generalsekretär Ulf Thiele sieht seine Zukunft in Hannover, wo ihm irgendwann im Fall eines CDU-Wahlsieges ein Ministerposten oder sogar Höheres winkt. Und die Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann hat erst jüngst den Sprung in den Fraktionsvorstand der CDU/CSU geschafft.

Die Sozialdemokraten halten bislang die Füße ruhig. Sie wollen erst dann einen Kandidaten ausrufen, wenn Bramlage seine Ankündigung wahr macht. Das gebiete der Respekt vor dem Landrat, sagt die SPD. Öffentlich spekuliert wird, dass der Europaabgeordnete Matthias Groote aus Ostrhauderfehn seinen Hut in den Ring wirft. Der 41-jährige Diplom-Wirtschaftsingenieur sitzt seit zehn Jahren im Europaparlament und nimmt dort als umweltpolitischer Sprecher der Sozialdemokraten eine einflussreiche Position ein. Bislang hält er sich in Sachen Landrat bedeckt.

Sollten tatsächlich Groote und Lüerßen antreten, ist eines schon sicher: Einen krawalligen Wahlkampf zwischen ihnen wird es nicht geben. Beide sind besonnene Männer.

Ob es überhaupt zu einem Zweikampf kommt, ist offen. Erfahrungsgemäß lassen sich bei Landratswahlen mehrere Bewerber auf die Liste setzen. Die Grünen und die FDP haben noch nichts verlauten lassen. Gleiches gilt für andere Gruppierungen oder für Einzelkandidaten. Aber bis  Nominierungsschluss fließt ja noch viel Wasser durch die Ems.

Der Goldesel lahmt

Sonntag, Oktober 4th, 2015

Wenn VW hustet, bekommt Ostfriesland eine Lungenentzündung. So hieß es noch vor zehn Jahren und mehr. Inzwischen hängt die ostfriesische Wirtschaft nicht mehr ganz so stark an der Nadel von VW, aber nach wie vor ist das Emder Werk die größte ostfriesische Arbeitsstelle mit gut 9.000 Mitarbeitern.

Manager und Ingenieure in bisher unbekannter Zahl haben mit dem so genannten Abgasskandal das weltgrößte Autounternehmen in einen Abgrund gestürzt – der so tief ist, dass der Aufprallpunkt noch gar nicht erreicht ist. VW im freien Fall.

Der Schaden wird viele treffen. Nicht allein die Inhaber, also die Aktionäre. Auch die weltweit fast 600.000 Beschäftigten müssen bluten. Sie werden es direkt im Portemonnaie spüren, zumindest einem Teil von ihnen wird es den Job kosten. Erstes Anzeichen: Das Motorenwerk Salzgitter mit 7.000 Beschäftigten fährt die Produktion zurück.

Das droht natürlich auch im Passat-Leitwerk Emden, das große Stückzahlen für die USA baut. Man muss kein Prophet sein, um einen starken Verkaufsrückgang gerade in den USA vorherzusagen. Das würde auch den Umschlag im Emder Hafen treffen und Arbeitsplätze vernichten – im Hafen und bei Logistikfirmen.

VW-Mitarbeiter freuen sich seit Jahrzehnten über einen  sehr guten Haustarif, der über dem der IG Metall liegt. Sie haben Grund, den nächsten Tarifverhandlungen mit größter Skepsis entgegen zu sehen. Auch die  üppigen Prämien, die pro Kopf zu Weihnachten oft einige tausend Euro ausmachen, können sich die VW-Werker an den Hut stecken.

Auf den Konzern warten – bei voraussichtlich sinkender Produktion –  Milliarden-Kosten in zig- oder hundertfacher Höhe. Deshalb kommt bald ein knallhartes Spardiktat. Die Strafzahlungen in den USA, wo der Skandal aufgedeckt wurde, und enorme Rückruf- und Nachbesserungskosten für Autos mit manipulierten Abgasanlagen werden VW alles abverlangen. Und jetzt erwägen die Regierungen in Frankreich und Spanien, Subventionen von VW zurückzufordern.

VW fällt auch als Goldesel für den Großaktionär Land Niedersachsen und die Werksstädte  Wolfsburg, Braunschweig und Emden aus. Wolfsburg und Braunschweig haben bereits Haushaltssperren verhängt. Emden dürfte bald folgen. Die Gewerbesteuer  in Emden hängt zu Dreiviertel vom Wohl und Wehe bei VW ab.

In den VW-Werken macht sich bei den Belegschaften eine Wagenburg-Mentalität breit. Nach dem Motto: Die ganze Welt ist gegen uns. Verschwörungstheorien finden Anklang – mit dem Tenor, die böse Konkurrenz in den USA will uns mit nur vom Markt drängen.  Journalisten werden als Aasgeier gebrandmarkt. Das mag menschlich verständlich sein, ist aber grundfalsch. VW kommt nur dann wieder auf die Beine, wenn der Konzern unter den verantwortlichen Leuten radikal aufräumt und eine neue Unternehmenskultur sichtbar macht. Denn weder Konkurrenten noch Journalisten haben den Betrug  verursacht.

Ein Nebeneffekt: Vom hohen Ross absteigen sollten Fundamental-Kritiker des geplanten Freihandelsabkommens (TTIP) zwischen der EU und den USA, gerade in der IG Metall in Emden. Eines ihrer Hautgegenargumente ist, dass Europa sich mit TTIP schlechtere Umweltstandards ins Haus holt. Dabei sind Umweltstandards in den USA keineswegs immer schlechter als bei uns. Siehe den VW-Skandal.