Archive for September, 2016

Wie groß darf man denken?

Samstag, September 24th, 2016

Der Bürgermeister der kleinsten ostfriesischen Insel dachte groß – und fiel damit auf den Bauch. Berthold Tuitjer, parteiloser Verwaltungs-Chef auf Baltrum, hat im Sommer in ganz Deutschland für Schlagzeilen gesorgt. Seine Idee: Eine Seilbahn zwischen Neßmersiel und der Insel. Doch Seilbahn statt Fähre – das ging dem Gemeinderat zu weit. Er beerdigte den Plan jetzt ohne Aussprache.

Ein Ratsherr forderte den Bürgermeister auf, „keine weitere Zeit mehr für so etwas Nutzloses zu investieren“. Er weiß die meisten Insulaner hinter sich. Auch Touristen meldeten sich in Leserbriefen, auf der Insel-Homepage und in sozialen Netzwerken zu Wort, überwiegend ablehnend. So im Tenor einer älteren Berlinerin: Für sie sei die Überfahrt mit der Fähre „Entschleunigung pur“.

Gegen das Entschleunigungs-Gefühl einer Großstädterin lässt sich nichts sagen. Und wenn der Betreiber der Fähre heftige Bedenken gegen eine Seilbahn anmeldet, ist dies verständlich. Aber geschenkt.

Das schnelle Nein wirft jedoch eine grundsätzliche Frage auf: Wie groß darf ein Politiker denken, in diesem Fall ein Bürgermeister, ohne dass ihm gleich gesagt wird, er habe nicht alle Tassen im Schrank? Das fragt sich offensichtlich auch eine Lokaljournalistin von der Insel, denn sie hält die Seilbahn-Idee zumindest für „nachdenkenswert“.

Tatsächlich wäre eine Seilbahn übers Watt spektakulär – aber keine absolute Neuheit. In den Bergen gehören Seilbahnen zum Alltag. In Irland gondeln Menschen am Seil vom Festland zu einer Insel. In Städten gelten sie als Transportmittel der Zukunft, in Südamerika sind schon zahlreiche in Betrieb. Die Hamburger lehnten per Volksentscheid eine Seilbahn über die Elbe ab, doch in Hannover will man eine bauen. Kurz gesagt: Seilbahnen gelten als Transportmittel der Zukunft.

Sie sind schnell, umweltfreundlich und vergleichsweise billig. Das alles träfe auch für das Baltrumer Projekt zu. Ein österreichischer Seilbahnbauer hat ausgerechnet, dass fünf 68 Meter hohe Masten ins Watt gerammt  werden müssten, um die 4,1 Kilometer zwischen Neßmersiel und Baltrum zu verdrahten. Fahrzeit: Zehn Minuten. Eine Gondel fasst 80 Personen. Preislich sieht es so aus: Eine Überfahrt mit der Fähre kostet 28 Euro, mit der Seilbahn nur drei Euro. 220.000 Passagiere pro Jahr würden die Betriebskosten decken. Betreiber müssten 20 Millionen Euro investieren.

Angetrieben würde die Seilbahn mit Windenergie – und teure Baggerkosten für die Fahrrinne  entfielen. Der Eingriff ins Watt beim Seilbahnbau bliebe einmalig. Öl-, Gas- und Stromleitungen werden ja auch ins Watt gefräst, ohne dass die Natur zu sehr leidet.

Die Nationalpark-Verwaltung hält eine Seilbahn „mit den Naturschutzgesetzen auf keinen Fall vereinbar“, ohne dies näher zu begründen. Und ein Sprecher des Wattenrats Ostfriesland fragte: „Haben wir heute den 1.April?“. Soweit vorhersehbar.

Uns bleibt ein ungutes Gefühl, weil eine groß gedachte Idee nicht gründlich abgeklopft wird. Ablehnen kann man ja immer noch. Die  Politikwissenschaftler Ulrich von Alemann und Karl-Rudolf Korte treibt das Thema schon länger um. Sie stellen in einem neuen Buch fest, dass die „Herrschaft des Irrationalen“ zunehme.  „Viele Menschen leben nur noch in ihren eigenen Meinungsblasen, andere Positionen zählen nicht mehr.“ Gut erkannt.

 

Partei im Abgrund

Freitag, September 16th, 2016

Lange stand die einst höchst erfolgreiche SPD in Emden am Abgrund, ohne dass es ihr bewusst war. Seit letzten Sonntagabend ist sie einen Schritt weiter. Das Wahlergebnis dokumentiert es.

Die Sozialdemokraten in Emden, bislang Herrscher einer als uneinnehmbar geltenden SPD-Hochburg, fielen tief – von der absoluten Mehrheit im Stadtrat auf 30 Prozentpunkte. Selbst wenn es für die SPD im Land ganz schlecht lief – am Emder Ergebnis konnte sie sich  immer erwärmen. Emden und SPD – ein Büx, ein Wams.

Gleichzeitig stieg die neue Wählergruppe  „Gemeinsam für Emden“ (GfE) wie Phönix aus der Asche und landete bei gut 20 Prozentpunkten – rechnerisch genau die Punktzahl, die der SPD abhandenkam. Die Parteiführung in der Stadt, im Bezirk und in Hannover zeigt sich ratlos.

Dabei kam das Debakel nicht völlig überraschend. Nein, es zeichnete sich ab.   Die Gründe liegen nicht allein im normalen Verschleiß, der an jeder Führung nagt, die sich nicht von Zeit zu Zeit erneuert oder nicht die Kraft hat, sich selbst zu erneuern – sei es in der Wirtschaft, in der Politik oder in jedem Verein.

In der Politik wählen die Bürger in der Regel die Führung ab, wenn sie ihr nicht mehr gefällt. Das hätten sie in Emden wohl schon früher getan, wenn die CDU eine halbwegs attraktive Alternative gewesen wäre. Aber sie kommt in Emden nicht auf einen grünen Zweig, leidet auch unter dem Umstand, dass Talente, die etwas bewegen wollen, sich eher der Mehrheit zuwenden.

Mit diesem Pfund wuchert  die Emder SPD längst nicht mehr. Das Mittelmaß bahnte sich seinen Weg, Talente wurden frühzeitig weggebissen, die SPD legte Filz aus. Deutlich sichtbar wurde dies  zum Beispiel bei der Nachfolge des starken Oberbürgermeisters Alwin Brinkmann. Johann Saathoff, heute ein anerkannter Bundestagsabgeordneter, meldete seine Kandidatur an. Doch die Parteiführung ließ ihn abblitzen und hob den blassen Bernd Bornemann auf den Thron.

Brinkmann besaß die Stärke, mit einem entscheidungsfreudigen Kämmerer wie Martin Lutz zu arbeiten, obwohl dieser der CDU angehört. Doch Lutz wurde nach Brinkmanns Abgang zügig abgewickelt und durch einen eng mit der lokalen Partei liierten Sozialdemokraten abgelöst.

Die Misere in Emden hat einen Namen: Hans Dieter Haase. Der langjährige Landtagsabgeordnete führt seit Jahren auch die Stadtratsfraktion. In Hannover  ist er nie etwas geworden, obwohl er sich selbst immer als Justizminister sah. In Emden scharte er Mittelmaß um sich, außerdem erarbeitete er sich den Ruf, selbstherrlich zu handeln.

Bei Haase zeigt sich ein Phänomen, das auch in der Wirtschaft gilt: Ein mittelmäßiger Chef stellt mittelmäßige Mitarbeiter ein, fähige Chefs bevorzugen sehr gute Mitarbeiter.

Logischerweise bekam Emden nicht mehr viel auf die Reihe. Der  Hafen am Rysumer Nacken bleibt Papier, die einstige Kaufhalle mitten in der Stadt liegt seit Jahren brach, die Volkshochschule war pleite, die Innenstadt kommt nicht voran, Kita-Gebühren sollen hochgeschraubt werden, der Kauf des Apollo-Theaters ist ein Schlag ins Wasser.

Viele Emder haben die Nase voll von ihrer SPD – und sahen plötzlich eine Alternative, die GfE. Sie kommt mit bürgernahen Themen um die Ecke, populistisch angehaucht  wie ihr Nein zum Zentralkrankenhaus. Mal abwarten, was daraus wird. Aber die SPD hat jetzt den Salat.

Schläge ins VW-Kontor

Freitag, September 9th, 2016

Gut klingt es nicht, was in den letzten Tagen und Wochen von VW in Emden zu hören ist. Jetzt verkündete Werksleiter Andreas Dick die unschöne Botschaft,  dass die Fließbänder in der ersten Oktoberwoche und in der Woche vor Weihnachten stillstehen. Ist dies öfter nötig, zahlt die Belegschaft die Zeche.

Ein Grund ist, dass die Produktion für ein neues Modell umgerüstet werden muss. Aber das ist nicht alles. VW verkauft weniger Autos als erwartet – und als erforderlich sind, um die Belegschaft voll zu beschäftigen. Da kam der Lieferboykott des bosnisch-deutschen Zulieferers Prevent neulich vielleicht gar nicht so ungelegen, wie es nach außen aussah. Irgendwann hätte VW die Mitarbeiter sowieso nach Hause schicken müssen.

Der bevorstehende mögliche Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union, Brexit, spielt offensichtlich doch eine Rolle, nachdem dies zuvor eher kleingeredet worden war. Hinzu kommen die unsicheren Verhältnisse in der Türkei und ein Verkaufs-Verbot von Diesel-Autos in Südkorea. Letzteres als Folge des Abgas-Skandals, in dem besonders VW sich unrühmlich hervorgetan hat.

Zunächst hatte es so ausgesehen, als ob der Skandal wenig am Ansehen des Konzerns kratzen würde. Aber das gilt wohl mehr nur für Deutschland. Bald wird sich zeigen: Ein ramponiertes Ansehen bei der Kundschaft schmälert auf Dauer den Absatz, und ein schlechter Ruf ist nur schwer zu bessern.

Es wird VW auch schaden, wenn den vielen getäuschten VW-Käufern in Deutschland und Europa stärker bewusst wird, dass sie mit einem Billigteil für bessere Abgaswerte abgespeist werden. Zumal VW die US-Amerikaner mit der netten Summe bis zu 10.000 Dollar entschädigen muss.

Die Zahlungen an geprellte Kunden in den USA sind selbst für einen reichen Konzern wie VW ein Schlag ins Kontor. Hinzu kommen Klagen und  Strafgeld in Milliardenhöhe.

Was dabei besonders zu denken gibt: VW braucht Geld, denn die Autoindustrie steht vor einem radikalen Umbruch. Autos bauen, sie hinstellen und dann verkaufen  – dieses Geschäftsmodell ist am Ende. VW-Chef Matthias Müller spricht von einem „epochalen Wandel“, vor dem die Autoindustrie stehe.

Ein Auto ist heute fast ein rollender Computer. Die Grenzen zwischen  Autobauern und Computerherstellern weichen mehr und mehr auf. Apple und Google sind auf dem Sprung. Autokonzern-Chefs stellen sich um und treten längst auf Elektronikmessen auf.

Das selbstfahrende Auto steht vor der Tür. Und noch ist Car-Sharing zwar ein Zuschussgeschäft, aber immer mehr Menschen in großen Städten kaufen sich kein Auto mehr, sondern mieten per App kurzfristig eines, das in ihrer Nähe parkt und elektronisch geöffnet und gestartet wird.

Bei Elektro-Autos haben deutsche Konzerne lange geschlafen. Tesla aus den USA reitet vorweg, und die Deutsche Post (kein Schreibfehler) zeigt in NRW mit elektrisch betriebenen Lieferwagen namens „Streetscooter“, wie man es macht. „Streetscooter“ stammen aus einem kleinen Werk bei Aachen und sind das Produkt eines Startups aus der Technischen Uni Aachen. Die Auto-Konzerne sagten nein, als die Erfinder anklopften.

Jetzt macht’s die Post, und wird das Werk irgendwann teuer verkaufen – an VW, Daimler oder so.  Arroganz kostet.  Aber vielleicht kriegt VW ja noch die Kurve. Neulich jedenfalls war vom Bau einer Batteriefabrik die Rede.

Shoppen am Sonntag

Freitag, September 2nd, 2016

Man kann es selbstherrlich nennen. Aber eines muss man Johannes Poppen lassen: Er traut sich was. Nachdem er vor kurzem die „Allianz für den freien Sonntag“ in Leer als „weltfremd“  abgestempelt hatte, legte der Vorsitzende der Werbegemeinschaft jetzt nach: „Wir lassen uns von Kirchen und Gewerkschaften nicht aufhalten.“ Markige Worte. Vor 20, 25 Jahren hätte kein Kaufmann gewagt, dies zu sagen.

Hintergrund ist, dass der Leeraner Ableger der deutschlandweiten Allianz die gesetzlich erlaubten vier verkaufsoffenen Sonntage verbieten möchte. Er droht sogar mit Klage. Zur Allianz gehören Vertreter der lutherischen, reformierten und katholischen Kirche aus dem Landkreis Leer und  Papenburg, des DGB, des Ortsvereins der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi  und des Kreissportbundes.

Poppens Worte belegen, dass die Kirchen nur noch wenig Einfluss haben. Sie müssen sich von Poppen abkanzeln lassen, „doch wohl eigene Sorgen“ zu haben und „ihre Gottesdienste erst mal voll bekommen müssen“. Die Macht der Gewerkschaften ist auch begrenzt. Sehr viele Verkäuferinnen dürfte Verdi nicht in ihren Reihen haben.

Sicher ist, dass sich die Gewohnheiten der Menschen und die Arbeitswelt stark geändert haben. Die christlich begründete Sonntagsruhe steht längst auf tönernen Füßen. Fast ein Drittel der Beschäftigten in Deutschland arbeiten auch sonntags: Bahnpersonal, Busfahrer, Köche, Kellner, Bäcker, Ärzte, Krankenschwestern, Zeitungsredakteure, Tankstellenmitarbeiter, Landwirte und andere. Pastoren natürlich auch.

Die Ladenöffnungszeiten wurden bereits vor Jahren ausgedehnt. Die meisten Menschen sind froh, dass sie im Gegensatz zu früher nach 18 Uhr und auch am Sonnabendnachmittag einkaufen können. Händler nutzen das Gesetz nicht exzessiv aus, kaum einer öffnet bis Mitternacht, wie es erlaubt ist – weil keiner käme.

Aber: Tausende bevölkern an den vier verkaufsoffenen Sonntagen die Leeraner Innenstadt. Es ist eine Abstimmung mit den Füßen. Und Tausende besuchen  Weihnachtsmärkte an Adventssonntagen, wenn Geschäfte nicht öffnen dürfen.

Kein Wunder, dass der Einzelhandel auf die vier Sonntage pocht. Er macht in den Zentren am Freitag und Sonnabend 50 bis 60 Prozent seines Wochenumsatzes – und an offenen Sonntagen brummt das Geschäft zusätzlich. Im Genick sitzt ihm auch der Internet-Handel.

Wirtschaftliche Notwendigkeit und der Drang nach Konsum rund um die Uhr auf der einen, christliches Gebot der  Sonntagsruhe, gewerkschaftlicher Arbeitnehmerschutz und Sorge des Sportbundes um seinen Spielbetrieb auf der anderen Seite. Da prallen starke Pole aufeinander.

Der Gesetzgeber, in diesem Fall der Landtag, hat sich damit herumgeplagt und mit dem Ladenöffnungsgesetz einen klugen Kompromiss gefunden:  An vier Sonntagen dürfen Läden nachmittags öffnen, aber nicht an den hohen Feiertagen und nicht im Advent.

Damit gibt er keiner radikalen Idee nach, sondern erkennt eine veränderte Arbeitswelt und neue Lebensstile an. Und das Abendland geht nicht unter. Ein Eingriff in die Freiheit des Einzelnen  ist auch nicht zu erkennen. Denn wie sagt  Johannes Poppen: „Wir treiben ja sonntags niemanden in die Stadt, die Menschen kommen freiwillig.“