Archive for Mai, 2017

Skype statt zum Arzt

Sonntag, Mai 28th, 2017

Der Patient muss nicht mehr für jede Untersuchung oder Kontrolle zum Arzt oder ins Krankenhaus fahren. Arzt  und Patient treffen sich online am Computer. Dafür gibt es erste Ansätze am Klinikum in Leer, zu dem auch das Krankenhaus Rheiderland und das Inselkrankenhaus Borkum zählen.  Noch steckt die Telemedizin in den Kinderschuhen. Es mangelt an technischen Grundlagen, aber vor allem am Bewusstsein bei Ärzten, Pflegern  und Patienten.

Landrat Matthias Groote kündigte an, dass der Landkreis sich für sein Klinikum um ein Telemedizin-Projekt der Augenheilkunde bewirbt. Hier und dort wird Telemedizin schon praktiziert, logischerweise liegen diese Orte weit vom Schuss. Die Menschen spüren bereits den Ärztemangel. Deshalb liegt es auch nahe, dass Borkumer Reha-Kliniken und das Inselkrankenhaus digital bereits  mit der Zentrale zusammenarbeiten.

Sie übermitteln Röntgenbilder und medizinische Daten per Skype nach Leer, wo Ärzte beurteilen, wie es mit dem Patienten weitergeht. Skype ist ein gängiger Instant-Messaging-Dienst für sofortige Nachrichtenübermittlung und Video-Telefonie.

Mehr alte Menschen markieren den demografischen Wandel. Sie brauchen mehr Medizin und Pflege, aber dafür fehlen Fachkräfte. Telemedizin kann Abhilfe schaffen. Sie beschränkt sich nicht auf Krankenhäuser, sondern eignet sich bestens auch für Privathaushalte. Das Internet der Dinge macht es möglich. Stand der Technik ist, dass die Toilette per Urintest misst, ob der Nutzer gesund ist und notfalls gleich einen Termin beim Arzt vereinbart. So sieht die Welt im so genannten Smart Home in absehbarer Zeit aus. Die heute 50-Jährigen werden sie noch als Alltag erleben.

Gesetzliche Vorgaben hat der Bundestag vor anderthalb Jahren beschlossen. Das „Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen (E-Health-Gesetz)“ enthält einen Fahrplan für eine digitale Infrastruktur, legt Standards für Datensicherheit und für die elektronische Gesundheitskarte fest. Doch auch dieses Papier ist geduldig.

Voraussetzung für die Telemedizin ist gute digitale Infrastruktur, kurz: schnelles Internet. Daran hapert es. Der Landkreis Leer ist hier auf gutem Weg, aber noch nicht am Ziel. Ein Skandal: Die Deutsche Telekom wirkt mit ihren alten Kupferkabeln, die sie mit dem Vectoring-Verfahren aufrüsten will, über kurz oder lang als Hemmschuh. Glasfaser tut Not. Gerade Telemedizin braucht Hochleistungs-Datenautobahnen, die ohne Aussetzer arbeiten.

Schnelles Internet überall – in Privathaushalten, Arztpraxen, Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen. Nur dann kann das E-Health-Gesetz umgesetzt werden. Medizin und Pflege müssen eng vernetzt arbeiten – und auch in der Lage sein, Patienten auf dem Lande zu helfen, fern von Fachärzten. Beratung über Skype.

Noch sieht es mau aus in Deutschland. Die Gesundheitsbranche ist niedrig digitalisiert, sagt eine aktuelle Studie des Bundeswirtschaftsministeriums.  Sie investiert zu wenig in Digitalisierung. Befragt wurde der Kern des Gesundheitswesens – Krankenhäuser, Arztpraxen, Therapeuten und Pflegeheime. Fast die Hälfte der Befragten meint, Digitalisierung sei nicht nötig. Erschreckend: In den nächsten fünf Jahren wird sich laut Studie nicht viel ändern. Zum Glück schwimmt der Landkreis Leer gegen den Strom. Sonst: Gute Nacht.

 

 

 

 

 

Ladenschlüssel umgedreht

Sonntag, Mai 21st, 2017

Läden auch sonntags oder an Feiertagen öffnen, möglichst oft –  dieser Traum von Einzelhändlern, Handelskammern, Kaufhaus-Konzernen, FDP und auch Kunden ist fast ausgeträumt. Denn das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig  drehte jetzt in einem Urteil sonntags den Ladenschlüssel noch einmal mehr um.

Es kassierte ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz, das eine Verordnung der Stadt Worms zugunsten eines verkaufsoffenen Sonntags für rechtens erklärt hatte. Die Gewerkschaft Verdi hatte das Verfahren in letzter Instanz vor dem Bundesverwaltungsgericht angestrengt – und siegte, drei Jahre später. Verdi geht überall gerichtlich gegen verkaufsoffene Sonntage vor. Sie stellt jeweils einen so genannten Normenkontrollantrag.

Das Urteil vom 17. Mai 2017 (Aktenzeichen BVerwG 8 CN 1.16) über eine Sache im fernen Worms dürfte auch in der Stadt Leer aufmerksam gelesen werden. Dort tobt seit Jahren ein heftiger Streit um verkaufsoffene Sonntage zwischen der Werbegemeinschaft auf der einen und Verdi und Kirchen auf der anderen Seite.

Erst neulich hat das Verwaltungsgericht Oldenburg auf Antrag von Verdi drei von vier durch die Stadt Leer genehmigte verkaufsoffene Sonntage verboten. Zahlreiche ähnliche Fälle sind aus Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein bekannt.

Die Ladenöffnungsgesetze der dafür zuständigen Länder erfüllen offenbar in der Regel nicht die verfassungsrechtlichen Anforderungen des Sonntagsschutzes. So reicht nicht, wenn das Rathaus, das für die einzelnen Genehmigungen verantwortlich ist, „alle für und gegen die Ladenöffnung sprechenden Belange berücksichtigt und im Rahmen einer Gesamtabwägung vertretbar gewichtet hat“, wie die Richter in schönstem Juristendeutsch schreiben.

Übersetzt heißt das: Da muss mehr kommen. Denn über allem schwebt das Grundgesetz: „Der Sonntag und die staatlich anerkannten Feiertage bleiben als Tage der Arbeitsruhe und der seelischen Erhebung gesetzlich geschützt.“

Es braucht für Ausnahmen ganz besondere Anlässe. Die Bundesrichter lassen keinen Zweifel keimen: „Als Sachgrund reicht das alleinige Umsatz- und Erwerbsinteresse der Handelsbetriebe und das Shoppinginteresse der Kundschaft nicht aus. Ein darüber hinausgehendes öffentliches Interesse muss hinreichend gewichtig sein“, um die Ladenöffnung zu rechtfertigen.

Im konkreten Fall in Worms ging es um einen Silvestermarkt, den man sich als Anlass ausgedacht hatte. So ähnlich wie in Leer den Frühlings- und Herbstmarkt oder den Tag der Niederländer und Ostfriesen. Den Gallimarkt als Anlass für eine Sonntagsöffnung verwarfen die Richter nicht.

Mitte März startete die Werbegemeinschaft nach den Niederlagen vor Gericht die Aktion „Leer wehrt sich“, ließ auch Mitarbeiter und Kunden pro verkaufsoffenen Sonntag unterschreiben. Gehört hat man seitdem nichts wieder. Allerdings nutzen die Kaufleute die gesetzliche Möglichkeit, an Werktagen abends die Läden zu öffnen zum Mitternachts-Shopping.

Das bringt vermutlich mehr, als sich in Kämpfen gegen das Grundgesetz aufzureiben. Wie sagte der amerikanische Theologe Reinhold Niebuhr in seinem „Gelassenheitsgebet“? „Gott, gib mir die Gelassenheit, Dinge hinzunehmen, die ich nicht ändern kann, den Mut, Dinge zu ändern, die ich ändern kann, und die Weisheit, das eine vom anderen zu unterscheiden.“

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Gemengelage

Sonntag, Mai 14th, 2017

Ein allgemeines Krankenhaus behandelt kranke und verletzte Menschen medizinisch und pflegt sie – und es hilft, Kinder auf die Welt zu bringen und die Leiden von Sterbenden zu lindern. So weit, so gut.

Doch weil es im schlimmsten Fall um Leben oder Tod, fast immer um Schmerzen geht, rührt ein Krankenhaus das menschliche Empfinden. Emotionen sind im Spiel. Gleichzeitig gehört es zu einer komplizierten, kaum zu überblickenden  und zigmilliardenschweren Wirtschaftsbranche, dem Gesundheitswesen.

Zwangsläufig ist es Teil staatlicher Planung, dem Krankenhausplan. Damit regelt die Landesregierung, die Bevölkerung bedarfsgerecht medizinisch zu versorgen. Zugleich muss ein Krankenhaus wirtschaftlich arbeiten, was sehr vielen Krankenhäusern nicht gelingt. Die Träger, häufig Städte oder Landkreise, müssen für die meist millionenschweren Verluste aufkommen. Alles in allem eine schwierige Gemengelage.

Vor etlichen Jahren drückten hohe Schulden auch das Kreiskrankenhaus – heute Klinikum –  in Leer, das Krankenhaus Rheiderland und das Inselkrankenhaus Borkum. Schließlich entschuldete der Landkreis das Klinikum und stellte einen fähigen Manager ein – heute schreibt das Klinikum schwarze Zahlen. Nebenbei hat es das Krankenhaus Rheiderland und die Borkumer Klinik vor dem Aus gerettet.

In Emden, Aurich und Norden jedoch stehen drei Krankenhäuser finanziell vor dem Abgrund. Deshalb wollen der Landkreis Aurich  und die Stadt Emden sie  schließen und durch eine Zentralklinik in Georgsheil ersetzen. Mit 814 Betten  ungefähr doppelt so viel wie im Klinikum Leer insgesamt. Das entspricht den höheren Einwohnerzahlen.

Die Landesregierung hat die Zentralklinik im Krankenhausplan aufgenommen, was heißt, dass sie auch zahlt. Im Gespräch sind Gesamtkosten von 250 Millionen Euro, es können aber mehr werden.

Die geplante Klinik schlägt hohe Wellen. Ein so genanntes Aktionsbündnis zum Erhalt der Kliniken hat tausende Unterschriften für einen Bürgerentscheid über die Zentralklinik gesammelt. Sie trommelt seit Monaten massiv für ihr Anliegen. Zu teuer, ungünstig gelegen, so sagt sie. Der Auricher Bürgermeister Windhorst und Teile des dortigen Stadtrates unterstützen dieses Bündnis. Sie sehen das Krankenhaus in ihrer Stadt nicht zuletzt als Teil der Infrastruktur, als Arbeitgeber und Stütze der lokalen Wirtschaft.

Auch Befürworter einer Zentralklinik sammeln sich in einem  „Aktionsbündnis“. Nach ihren Angaben sind mehr als 90 Prozent der Klinikmitarbeiter für die Zentrallösung. Betriebsräte und Ärzteschaft befürworten Georgsheil. Ihre Argumente: Nur in einem großen Haus sei leistungsfähige Medizin wirtschaftlich auf Dauer möglich, und die Entfernung sei kein Problem, zumal in Emden, Aurich und Norden für Notfalllösungen gesorgt werde.

Die Betriebsräte fürchten bei einem Nein zur Zentralklinik, dass die bestehenden Häuser privatisiert werden. Das gehe zu Lasten der Tarifbindung und des Kündigungsschutzes. Die kommunalen Träger jedoch verbürgen sich für bestehende Tarife.

Bei Facebook, Twitter und Whats App tobt eine Schlammschlacht mit nicht selten falschen und erfundenen Meldungen. Letztlich entscheiden die Bürger am 11. Juni über eine Zentralklinik. Sie stimmen über eine Sache ab, die selbst Fachleute herausfordert. Deshalb sollten sie es ihnen überlassen.

 

 

 

 

 

Ruhe vor dem Sturm

Sonntag, Mai 7th, 2017

Ob das heute leere Einkaufszentrum Ems-Park an der Autobahn im Norden der Stadt Leer auch künftig so heißen soll, steht in den Sternen. Darüber machen sich Marketing-Leute ihre Gedanken, ist aber eher nebensächlich. Fest steht, dass der Ems-Park für 20 Million Euro neu entstehen und in anderthalb, zwei Jahren  seine Pforten wieder öffnen soll.

So hat es jedenfalls die Betreiberfirma aus Düsseldorf angekündigt. Sie bestätigte auch, was die Spatzen in Leer schon länger von den Dächern pfeifen: An Stelle des Famila-Marktes von Bünting rückt die Einzelhandelskette Kaufland, die zur Schwarz-Gruppe aus Neckarsulm gehört, zu der auch Lidl zählt. Kaufland ist ein Schwergewicht mit 1200 Märkten, davon 650 in Deutschland. Im Ausland verkauft es Waren in Mittel- und Osteuropa, will auch Fuß fassen in Australien.

Im Nordwesten ist Kaufland bisher nur schwach vertreten – in Norden und Papenburg. Aber man will mehr. Der neue Ems-Park soll nach Plänen der Investoren 21.000 Quadratmeter groß werden, ursprünglich war von 19.000 die Rede. Die Stadt Leer muss den Bebauungsplan noch anpassen. Vorher spricht sie mit Umlandgemeinden, die um die Umsätze in den dortigen kleineren Läden fürchten. Sie wollen deshalb die Quadratmeterzahl drücken. Allzu viel wird wohl nicht herauskommen.

Unabhängig davon wird Kaufland 6000 Quadratmeter belegen, wie vorher Famila – etwa so groß wie ein Fußballplatz. Kaufland wird als Magnet für den Ems-Park dienen, plus einen Elektronikmarkt. Als Nachfolger von Telepoint, ebenfalls Bünting, ist der Riese Media-Markt im Gespräch.

Der Ems-Park ist zurzeit eine Baustelle. Aber man muss kein Prophet sein, um später heftige Konkurrenzkämpfe in Leer vorherzusagen. Denn Kaufland ist kein zahmer Tiger, sondern ein Unternehmen auf Expansionskurs.

Bünting ging mit Famila preislich nicht aggressiv vor, schonte damit indirekt auch eigene Märkte wie Combi. Vielleicht hat auch die regionale Verwurzelung eine Rolle gespielt. Davon ist Kaufland vollkommen frei.

Im Augenblick profitieren die Leeraner Innenstadt und die beiden Multi-Märkte vom vorläufigen Aus des Ems-Parks. Jedenfalls halten sich dort sicht- und spürbar noch mehr Menschen auf als vorher. Die Multi-Märkte sind praktisch neu. Außerdem: Die Betreiberfamilie Brahms weiß, wie man große Märkte erfolgreich führt und gegen Konkurrenz wappnet. Sie beweist es seit Jahrzehnten in Leer und seit einigen Jahren auch in Emden.

Ob sich auch die Leeraner Innenstadt warm genug anzieht? Nutzt sie die Ruhe vor dem Sturm? Die Voraussetzungen hat sie. Einige Kaufleute investieren, wenn zum Teil auch reichlich spät. Leer lockt viele Menschen, auch Touristen. Das Stadtbild, Hafen und Altstadt, halten jedem Vergleich stand.

Aber das digitale Zeitalter zieht in Leer erst zaghaft ein. Es gibt einzelne Hotspots, aber kein Konzept. Was will der Handel mit zwei Werbegemeinschaften, die sich – bisher jedenfalls –  nicht grün sind? Und aus dem Rathaus kommen zu wenig Impulse.

Letztlich geht es darum, den digitalen und stationären Handel zusammenzudenken. Die Zusammenarbeit zwischen  Händlern, Stadtentwicklern, Unternehmen, Start-ups, Hochschulen und Politik ist beim digitalen Aufbruch  unumgänglich. Leer braucht Entscheidungs- und Arbeitsstrukturen für eine digitale Einkaufsstadt.