Archive for Juni, 2017

Brücken und kein Ende

Sonntag, Juni 25th, 2017

So krass wie in den ersten Jahren nach dem Zweiten Weltkrieg ist die Insellage des Rheiderlands nicht mehr. Damals lag der erste Übergang über die Ems bei Haren im Emsland, 50 bis 60 Kilometer entfernt. Den Tunnel, die Halter und die Rheder Brücke gab es noch nicht, und die Wehrmacht hatte die Jann-Berghaus-Brücke bei Leer, die Friesenbrücke bei Weener und die Tunxdorfer Brücke gesprengt. Die Fähren Leerort-Bingum, Weener-Hilkenborg und Halte-Papenburg hatten Hochbetrieb.

Wie gesagt – so wie nach 1945 bis in die 50er Jahre ist es nicht mehr. Aber das historische Bild drängt sich gelegentlich auf. Das Rheiderland hat nach wie vor ein Brückenproblem. In Weener ist es mit der zerstörten Friesenbrücke sichtbar. Fußgänger und Radfahrer stehen vor einem unüberwindlichen Loch, über Jahre kann dort kein Zug fahren.

Ob es wenigstens mit der kleinen angekündigten Fähre zwischen Weener und Coldemüntje klappt? Vielversprechend sehen die „Anleger“ in Coldemüntje und Weener nicht aus. Sie sind im Grunde keine. Deichscharten gibt es auch nicht, so dass die Oma ihr Fahrrad mühsam den Deich hochschieben müsste, wenn sie es denn könnte. Und wie das Ganze bei Ebbe funktionieren soll – möge der Fachmann eine Lösung finden. Der Laie hätte Grund zu staunen.

Wir harren der Dinge bei der Friesenbrücke und wenden uns der Jann-Berghaus-Brücke zu. Touristische Reklame preist sie gerne als eine der größten Klappbrücken Westeuropas und hat große Bedeutung für den Straßenverkehr zwischen dem Rheiderland und Leer,  neben dem benachbarten Emstunnel im Verlauf der Autobahnen.

Leider hakt es nicht selten an der Brückentechnik. Die Elektronik wirkt nicht sonderlich stabil. So gab am vorigen Sonntagnachmittag ein Sensor den Geist auf. Weil der Brückenwärter für die Brückenverriegelung kein grünes Licht hatte, ließ er die Schranken unten. Aus Gründen der Sicherheit, wie es hieß.

Für Autofahrer war das kein großes Problem. Sie wendeten und fuhren durch den Tunnel.  Fußgänger und Radfahrer, Augenzeugen berichten von mehr als 60, konnten auf diese Weise das Problem nicht lösen. Sie standen in der prallen Sonne, unter ihnen alte Leute, denen die Hitze zusetzte – vor sich eine geschlossene Fahrbahn, die aber gesperrt war. Informationen gab es keine.

Wartende diskutierten sogar, ob sie in einer Kolonne den strikt verbotenen Ausweg über die Autobahn durch den Tunnel wagen sollten – eine Idee, die sie zum Glück verwarfen. Dann kletterten zunächst Jugendliche, anschließend auch Ältere über die Schranken, wuchteten mühsam Räder und zum Teil Gepäck darüber, entnervt vom sinnlosen Warten. Schließlich stieg der Wärter vom Turm und kurbelte per Hand die Schranken für den Fuß- und Radweg hoch. Leers Bürgermeisterin Kuhl konnte sich zufällig ein Bild von den teils chaotischen Zuständen machen.  Zwischenzeitlich gingen auch noch die Klappen hoch, um Schiffe durchzulassen. Nach zwei Stunden floss der Verkehr wieder.

Die zuständige Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr ließ später verlauten, dass die Verriegelung trotz der Fehlermeldung des Sensors ordnungsgemäß eingefahren war. Das jedenfalls habe das Brückenpersonal festgestellt. Warum dann die Brücke geschlagene zwei Stunden unpassierbar blieb und warum die Radfahrer nicht informiert wurden, sagte er nicht.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Stimme des Volkes

Montag, Juni 19th, 2017

Sind die Bürger schlauer als die von ihnen gewählten Parlamente? Die Meinungen darüber teilen sich – und in der kleinen Schweiz, wo Volksabstimmungen die Regel sind, denkt man darüber sicher anders als bei uns. In Deutschland gilt die repräsentative Demokratie: Das Volk wählt seine Vertreter und entscheidet nach vier, fünf Jahren neu.

Das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz weicht dies jedoch auf und lässt  Bürgerbegehren zu. Bei Erfolg binden sie Politikern für zwei Jahre die Hände in der abgestimmten Angelegenheit. Das gilt jetzt für die drei Krankenhäuser in der Stadt Emden und im Landkreis Aurich. Dort stimmte jüngst eine Mehrheit für den Erhalt der Kliniken Emden, Aurich und Norden und damit gegen eine geplante Zentralklinik in Georgsheil. Das Niedersächsische Sozialministerium, der Kreistag Aurich und der Stadtrat Emden streben die Zentralklinik an, weil die drei Häuser unwirtschaftlich arbeiten. Jahr für Jahr 15 Millionen Euro Miese.

Gesundheitsfachleute, Ärzte, Politiker, Hauptverwaltungsbeamte, Gewerkschaft Ver.di und die Belegschaften treten für die Zentralklinik ein, sehen wirtschaftliche und medizinische Vorteile. Bürgerinitiativen jedoch halten das Bestehende für reformierbar und führen außerdem weite Wege für Patienten ins Feld.

Das Ergebnis des Bürgerbegehrens: In Emden entscheidet sich eine deutliche Mehrheit für den Erhalt des Krankenhauses, im Landkreis Aurich ist eine Mehrheit für die Zentralklinik. Die Summe der Zentralklinik-Gegner übertrifft die der Befürworter. Es bleibt erst einmal wie es ist.

Interessant: Den meisten Bürgern ist die Klinikfrage egal, mehr als die Hälfte blieb der Wahl fern. In Emden stimmten deutlich mehr für die alte Klinik, in der Stadt Aurich ebenso, während die Norder mehrheitlich für die Zentrallösung sind. Ihr Krankenhaus sitzt schon auf einem sterbenden Ast – was Emdern und Aurichern vermutlich in den nächsten Jahren bevorsteht.

Offensichtlich spielt Lokalpatriotismus eine Rolle. Oder das Bedürfnis, „denen da oben“ eine Ohrfeige zu verpassen. So banal wie wahr: Viele Emder und Auricher wollen nicht  aufs Dorf ins Krankenhaus. Sie haben entschieden, aber die Folgen nicht zu verantworten. Im Gegensatz zu den Politikern, die sich verpflichtet haben, „die Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen unparteiisch wahrzunehmen“.

Politiker wie der Auricher Bürgermeister Windhorst, parteilos, plappern fahrlässig Sätze wie „Die Demokratie hat gewonnen“. Als ob eine parlamentarische Entscheidung undemokratisch wäre. In der Politik kommt es auf eine ganz andere Frage an: Ist eine Entscheidung vernünftig oder nicht?

Ein Haupt-Argument der Wahlgewinner, die lange Strecke zur Klinik, jedoch sticht nicht. Ein Rettungswagen ist heute ein kleiner OP-Raum. In akuter Not nach Unfällen oder Schlaganfällen entscheidet die Behandlung im Auto oft über Leben und Tod, nicht, ob das Auto zehn oder 20 Minuten unterwegs ist. Die Rettungsfahrzeuge sollten dezentral stationiert werden.

Vernunftgründe lassen sich im Ja der Bürger fürs Alte schwer erkennen. Sie lässt eher die Skepsis zu Bürgerbegehren wachsen. Jakob Augstein schrieb vor längerer Zeit im „Spiegel“: „Aus gutem Grund gibt es Parlamente. Sie schützen die Demokratie vor dem Volk und das Volk vor sich selbst.“ Lassen wir es mal so stehen.

 

 

 

Eine Brücke, eine Brücke…

Montag, Juni 12th, 2017

„Eine Brücke, eine Brücke“ – diesen Worten ließ er ein herzzerreißendes Weinen folgen. So haben Ältere ihn in der Erinnerung, den einst  weltberühmten Clown Charlie Rivel. Markenzeichen: rote Vierkantnase, roter Haarkranz um seine Glatze, langes wursthäutiges rotes Kostüm.

Brücken überqueren Flüsse und Täler, bringen Menschen zueinander und dienen als Symbole für gedeihliches Miteinander. Deshalb bewegt es viele oder   sie ärgern sich, dass sich an der Friesenbrücke bei Weener nichts tut – fast zwei Jahre nach dem Rammstoß eines Frachters, der Teile in den Fluss krachen ließ.

Die Friesenbrücke gehört zur internationalen Eisenbahnlinie Groningen-Leer-Bremen und dient auch Radfahrern und Fußgängern zwischen Hilkenborg und Weener. Betreiberin ist die Deutsche Bahn AG über ihre Tochter DB Netz.

Die Linie ist nicht die lukrativste der staatlichen Deutsche Bahn –  und das lassen sie und das Bundesverkehrsministerium die Menschen und die politische Führung im Landkreis Leer deutlich spüren. Viel Zeit ging ins Land, ehe sich das Verkehrsministerium zu finanziellen Zusagen bequemte. Denn aus eigener Tasche will die Deutsche Bahn lediglich eine Reparatur, aber keinen Neubau bezahlen.

Lange rangen Bund, Land, Landkreis, die Stadt Weener, die Gemeinde Westoverledingen und zeitweilig die Industrie- und Handelskammer um das Schicksal der Brücke, entweder Neubau oder Reparatur. Vor einigen Tagen schließlich kreißte in Berlin der Berg – und gebar einen Teilneubau, als Drehbrücke mit Öffnung statt wie bisher Klappbrücke. Der Parlamentarische Staatssekretär Ferlemann im Bundesverkehrsministerium, der übrigens Verwandtschaft im Rheiderland hat, und die Bundestagsabgeordnete Connemann aus Hesel, beide CDU, gaben es in Weener bekannt.

50 Millionen Euro soll der Teilneubau kosten, 20 Millionen mehr als eine Reparatur. Die Mehrkosten wollen Bund (15 Millionen) und Land Niedersachsen (fünf Millionen) übernehmen.

Wird ein Teilneubau der Zukunft gerecht? Sehr fraglich. Die Provinzregierung Groningen meldete in Berlin schriftlich ernste Bedenken an. Sie sieht den von beiden Seiten der Grenze anvisierten Ausbau der Bahnlinie Groningen-Bremen („Wunderline“) gefährdet, weil die Brücke wegen Schiffsdurchfahrten zu oft und zu lange für Züge gesperrt wäre.

Die Befürchtungen der Holländer klingen stichhaltig. Sie sehen offensichtlich  Potenzial in der Bahnlinie, mehr als Deutsche Bahn und  Bundesverkehrsministerium – und wollen deshalb 102 Millionen Euro für den Ausbau der Bahnlinie in die Hand nehmen, fest eingeplant, wohlgemerkt auf deutscher Seite.

Die Holländer denken in langen Linien, was sie schon beim Bau des Eemshavens bewiesen haben, der hier zunächst mitleidig belächelt wurde, inzwischen aber dem Emder Hafen mehr und mehr den Rang abläuft.

Es wird immer deutlicher: Die Friesenbrücke braucht einen großen Wurf, der auf lange Sicht der Bahn und der Schifffahrt gerecht wird. Sie soll ja auch in 50 und mehr Jahren noch auf Höhe der Zeit sein. Aus dieser Perspektive sieht auch die Kostenseite erträglich aus. Charlie Rivel jedenfalls hätte dann keinen Grund, sich noch mal im Grabe umzudrehen und zu weinen: Eine Brücke, eine Brücke…

 

Am eigenen Ast sägen

Sonntag, Juni 4th, 2017

Der Naturschutzbund Deutschland, kurz Nabu, weiß, wie man in die Schlagzeilen kommt. Am leichtesten mit einer provokanten Aussage. Wie der Nabu-Regionalverband Ostfriesland, der jetzt den sofortigen Ausbaustopp der Windenergie in Ostfriesland verlangte. Verkehrte Welt,  denn die meisten Menschen dürften Nabu und Windkraft bisher energiepolitisch als ein Büx, ein Wams eingestuft haben.

Der Nabu, der nach eigenen Angaben in Ostfriesland rund 5000 Mitglieder zählt, begründet sein „sofortiges Moratorium“ mit einer steilen These: „Der Ausbau der Windenergie in Ostfriesland hat die vertretbare Schwelle der Naturverträglichkeit längst überschritten.“

Die Naturschützer sagen, dass Ostfriesland bereits mehr als 100 Prozent des eigenen Strombedarfs durch Windenergie deckt. Rein rechnerisch stimmt es, dennoch ist es nur ein beliebter Versuch, Leute für dumm zu verkaufen. In Ostfriesland stehen zweifellos genügend Windmühlen, um den gesamten Strombedarf zu decken. Aber dummerweise weht selbst an der Küste der Wind nicht immer, und die Sonne kann über Fotovoltaik auch oft nicht in die Bresche springen, weil sie längst nicht immer scheint.

Natürlich hat der Nabu Recht, dass  die großen Stromleitungen von Nord nach Süd noch nicht fertig sind, um Strom in großen Mengen zu transportieren. Aber dieses Problem wird in einigen Jahren gelöst sein.

Der Nabu steckt in der gleichen Zwickmühle wie seine Geschwister im Geiste, die Grünen. Deren gegenwärtige politische Schwäche ist mit darauf zurückzuführen, dass sie zwar große  Freunde der Energiewende sind und alle Kohle-, möglichst auch Gaskraftwerke und Atomkraftwerke sowieso lieber heute als morgen stilllegen würden – aber gleichzeitig nicht selten örtliche Bürgerinitiativen gegen Windparks oder Speicherseen unterstützen.

Wer die Energiewirtschaft umkrempeln will, muss Strom aus Kohle, Gas und Atom durch erneuerbare Energien wie Wind, Sonne oder Biomasse ersetzen, die eine Industrie gegen die  andere austauschen. Der Nabu Ostfriesland erkennt zwar richtig, dass der „einstige Charakter der offenen ostfriesischen Landschaft zum großen Teil einer Industrielandschaft gewichen“ sei – aber zieht daraus nicht die logische Konsequenz, dass die Energiewende sonst nicht zu haben ist.

Etwas überspitzt gesagt nehmen Ostfriesland und der Norden Deutschlands die frühere Rolle des Ruhrpotts ein, der seit Beginn der Industrialisierung bis vor einigen Jahrzehnten der industrielle Motor Deutschlands und Stütze des allgemeinen Wohlstands war. An der Ruhr hat aber nie jemand gesagt, wir fördern unsere Kohle für die eigenen Öfen und Fabriken und der Rest des Landes soll zusehen, woher er die Energie nimmt.

Der Nabu beweist, dass Provinz eine Sache des Kopfes ist. Und er unterstellt, dass sich Industrie und Umwelt ausschließen. Damit schürt er Skepsis oder Ablehnung der Industrie. Sägt am Ast, auf dem wir sitzen.

Er scheut nicht einmal Populismus: Im Landkreis Aurich haben sich vor einigen Jahren einige  Seeadlerpaare niedergelassen. Seltene Vögel, die als stark gefährdet gelten. Ein Grund zur Freude und ein Zeichen, dass die Umwelt dort nicht aus den Fugen ist. Aber dem Nabu reicht das nicht. Er verlangt, 70 Windmühlen stillzulegen, bis die Brut ausgeflogen ist. Die Tiere könnten ja so dumm sein, in die Rotoren zu fliegen.