Archive for November, 2017

Aufstieg und Fall

Montag, November 27th, 2017

Nichts ist erfolgreicher als der Erfolg. Bleibt der Erfolg aus, folgt oft ein schmerzhafter Fall. Diese Erfahrung macht in diesen Tagen der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele aus Remels. Im Sommer kann er noch von einer Ministerkarriere träumen. Doch die Landtagswahl im Oktober macht Schaum aus diesem Traum.

Die ganze Geschichte: Thiele, 46, ist von Dezember 2005 bis neulich Generalsekretär der CDU Niedersachsen, berufen vom damaligen CDU-Chef und Ministerpräsidenten Christian Wulff. Er bleibt auch, als David McAllister kommt. Und selbst als dieser 2013 das Amt an Stephan Weil von der SPD abgeben muss: Thiele arbeitet weiter als „General“ in der Opposition.

Vom Parteisoldaten zum General. So liest sich seine Biografie. Sich selbst beschreibt er als „Vollblut-Politiker“. Als 16-Jähriger steigt er bei der CDU-Nachwuchsorganisation Junge Union ein, klettert hoch bis zum stellvertretenden Landesvorsitzenden. Er macht eine Lehre als Verlagskaufmann, studiert dann etliche  Semester Betriebswirtschaft, doch sein Hauptaugenmerk gilt der Politik. Kreisvorstand und Landesvorstand seiner Partei, Gemeinderat und Kreistag, seit 2003 im Landtag.

Thiele ist ein umgänglicher Typ, tritt bescheiden auf, ist fleißig, bestens vernetzt und kann sich durchsetzen. Ein fähiger Politiker. Die Wähler im Landkreis Leer schicken ihn stets mit deutlichen Mehrheiten nach Hannover, wo er sich schnell einen Namen macht.

Wer als Generalsekretär so lange dabei ist wie Thiele, kann sich üblicherweise bei passender Gelegenheit ein ansehnliches Amt praktisch selbst aussuchen. Denn der Generalsekretär ist mehr als die rechte Hand des Parteichefs. Er hält die Fäden in der Hand und – nicht zuletzt – ist für Wahlkämpfe verantwortlich. Bei Thiele sind es unter dem Strich elf. Andererseits: Die Fallhöhe ist schon ziemlich groß.

Der neue CDU-Spitzenkandidat Bernd Althusmann schließlich adelt Thiele noch kurz vor der Wahl damit, dass er ihn in seinem Kompetenzteam als künftigen Chef der Staatskanzlei vorstellt, sogar im Rang eines Ministers. Normalerweise leitet ein Staatssekretär die Staatskanzlei.

Doch die CDU verliert die Wahl. Chef der Staatskanzlei bleibt ein Sozialdemokrat. So weit, so klar. Aber dann geschieht Merkwürdiges.  Die CDU als Juniorpartner in der Großen Koalition hat einige Posten zu vergeben. Auf Thiele als Minister zu setzen – diese Wette hätte als sicher gegolten. Denn wer als Chef der Staatskanzlei für reibungslose Regierungspolitik sorgen sollte, steht oben auf einer möglichen Ministerliste.

Althusmann jedoch hebt andere in die Ministerränge, lässt Thiele in die Röhre schauen. Er  wird auch nicht Fraktionsvorsitzender, sondern lediglich einer von fünf Stellvertretern. Warum Althusmann ihn fallen lässt, bleibt unklar. Denkbar ist, dass Althusmann Thiele für den Misserfolg haftbar macht. Doch auch der beste „General“ hätte aus dem unbekannten Spitzenkandidaten keinen strahlenden Helden gemacht – weil er es nicht ist.

Jedenfalls wirft es kein gutes Licht auf Althusmann, dass er Thiele als wichtigen Stützen erst auf den Schild hebt, ihn dann aber mit einem Stellvertreter-Posten des Fraktionsvorsitzenden straft. Das ist eher etwas für Aufsteiger oder altgediente Abgeordnete, aber nicht für einen Ex-Generalsekretär.

 

 

Feste feiern – oder auch nicht

Montag, November 20th, 2017

Die Welt geht nicht unter, weil im kommenden Sommer in Leer das Stadtfest ausfällt. Das mag selbst diejenigen beruhigen, die jetzt Klagelieder anstimmen. Aber das Stadtfest war längst nicht mehr das Gelbe vom Ei. Lediglich ein beliebiger Rummel mit lauter Musik und viel Bier und Schnaps.

Deshalb hatten sich die Werbegemeinschaft und die Altstadtfreunde – diesmal sogar gemeinsam – auf ein neues Konzept verständigt. Das ist an sich schon ein kleines Wunder, weil die beiden Vereine sich seit Jahren in herzlicher Abneigung zugetan waren.  Das Konzept können sie in der Schublade lassen, weil sie es vorläufig nicht benötigen.

Auf einer Pressekonferenz läuteten die Kaufleute und Bürgermeisterin Beatrix Kuhl, CDU, dem Stadtfest 2018 gemeinsam das Totenglöckchen. Ein Ruhmesblatt ist die Geschichte um das Stadtfest für beide Seiten nicht. Ein gemeinsames Fest der Bürger, an dem sich Vereine, Verbände und einzelne Geschäftsleute unter Regie des Rathauses beteiligen, war es ohnehin nicht mehr. Die Werbegemeinschaft organisierte im Auftrag der Stadt das Stadtfest. Es liegt in der Natur der Sache, dass dadurch das bürgerliche Engagement schwindet und sich so der Charakter eines Stadtfestes ändert. Abgesehen von der Frage, ob sich Bürger in Leer zum Mitmachen bei einem Stadtfest bewegen lassen – wie es in Weener ja gelungen ist.

Wenn der ehrenamtliche Teil fehlt, braucht man mehr Geld, um ein Fest auf die Beine zu stellen. Ein Vorstandsmitglied der Werbegemeinschaft wies deshalb auch deutlich darauf hin, dass die Werbegemeinschaft ihren Stadtfestbeitrag überwiegend aus Mitgliedsbeiträgen finanziere. Um dann zu sagen: „Unsere Aufgabe ist es, für Frequenz in der Stadt zu sorgen, wenn die Läden geöffnet sind – und nicht abends Partys zu organisieren, wenn die Geschäfte zu sind.“ Klarer kann man es nicht sagen. Und daran gibt es nichts zu kritisieren.

Gleichzeitig ist es der wunde Punkt. Das Stadtfest 2018 scheitert daran, dass die Werbegemeinschaft ein mögliches Defizit des Stadtfestes nicht alleine schultern will – und deshalb die Stadt in die Pflicht nehmen will. Die Stadt zahlt einen Zuschuss von 15.000 Euro. Und Schluss damit. Die Werbegemeinschaft verlangt jedoch, dass die Stadt ein eventuelles Minus mit bis zu 5.000 Euro ausgleicht.

Das lehnt sie ab und begründet dies mit ihrer schlechten Kassenlage. Die Werbegemeinschaft fühlt sich deshalb allein gelassen. Andererseits: Die Stadt ist mehr als  klamm. Und dann noch finanziell für Unwägbarkeiten einzustehen, die sie selbst nicht beeinflussen kann – das würde zumindest ein richtiger Kaufmann nicht tun. So gesehen müsste die Werbegemeinschaft Verständnis aufbringen können für das Verhalten der Kommunalpolitik.

Bürgermeisterin Kuhl verhält sich wie einst das „Weltkind in der Mitten“. Sie lässt den lieben  Gott einen guten Mann sein und äußert Verständnis für die Werbegemeinschaft, die sauer ist, aber auch für die Politiker, die kein Geld herausrücken wollen. Was soll man da noch sagen.

Auf Erleuchtung zu warten ist auch kein guter Rat. Den Mut sinken zu lassen auch nicht. Vor Jahren steckte der Leeraner Weihnachtsmarkt in einer Krise. Der „Wiehnachtsmarkt achter d` Waag“ wurde geboren. In seinem Sog gewann auch der angestammte Weihnachtsmarkt auf dem Denkmalplatz wieder an Format.

Diesseits oder jenseits

Dienstag, November 14th, 2017

Mit den Niederländern, speziell den Groningern haben Ostfriesen mehr gemeinsam als mit manchen deutschen Landsleuten, seien es Bayern, Sachsen oder Schwaben. Kulturell, sprachlich, wirtschaftlich, konfessionell, familiär. Aber die Staatsgrenze ist nun mal da.

Grenzen aller Arten sorgen für Klarheit, stiften vielen Menschen auch eine Identität. Diese Medaille hat aber auch eine Kehrseite mit Nationalismus und gedanklicher Verbohrtheit. Machthungrige Herrscher neigen dazu, Grenzen zu verschieben.

Die Friesen diesseits und jenseits der Grenze sind über die Jahrhunderte meistens gut miteinander ausgekommen. Ausnahmen bestätigen die Regel. Darüber wird heute auf einer  Fachtagung im Heimatmuseum Leer gesprochen:  „Landjepik – Die niederländischen Annexionsbestrebungen in Nordwestdeutschland.“

Im Mai 1940 hatte Nazi-Deutschland das kleine Nachbarland besetzt. Nach Kriegsende beanspruchten die Regierung in Den Haag und Königin Wilhelmina ein Stück Deutschlands als Ausgleich für Besatzung, Schmach und Zerstörungen. 5000 Quadratkilometer zwischen Nordsee und Köln. Ostfriesland gehörte dazu.  Um „einen Vorgarten zu haben, damit der folgende Hitler nicht wieder unmittelbar bei uns im Flur steht wie im Mai 1940“ heißt es damals – übersetzt – auf einem holländischen Plakat.

Die Niederländer finden jedoch keinen Anklang bei der Alliierten Hohen Kommission. Deutschland musste seine Ostgebiete abtreten und außerdem 14 Millionen Flüchtlinge aufnehmen. Da hätte Landverlust im Westen nicht gepasst.

Die niederländischen Forderungen werden zunächst sehr ernst genommen. So versammelt sich vor genau 70 Jahren im Ortskern von Bunde eine stattliche Menschenmenge, um gegen einen Anschluss an die Niederlande zu protestieren. Verleger Dr. Ailt Fr. Risius hat dazu in  „Stadt Weener – Beiträge zur Heimatchronik“ (1979) ein Foto veröffentlicht. Die Straßenkreuzung ist schwarz von Menschen, zu ihnen spricht vom Balkon des Hotels „Zur Blinke“ der damalige Regierungspräsident Jann Berghaus. Auf einer „Treuekundgebung für Deutschland“, wie es in der damals üblichen Sprache heißt.

Risius widmet in seinem hochinteressanten Buch dem deutsch-niederländischen Verhältnis im vorigen Jahrhundert ein eigenes Kapitel. Er sieht bereits im Laufe des ersten Weltkriegs „das Rheiderland in den Blickpunkt der europäischen Politik rücken“.

Gefährlich sei ein von England unterstützter Plan gewesen, so Risius: „Um Belgien die neue Scheldemündung in die Hände zu spielen, sollten als Ausgleich die Niederlande die Ems als Grenze haben und dabei namentlich auch das Rheiderland erhalten.“

Die niederländische Regierung hatte damit direkt nichts zu tun. In Norddeutschland jedoch gab es eine niederdeutsche Bewegung pro Holland. Die Reichsregierung in Berlin ließ deshalb erkunden, ob der Nordwesten treu zum Reich stehe.  Albrecht Janssen aus Bingum, damals Gewerbelehrer in Hamburg, bekannt als Heimatdichter, erkundete im Auftrag des  Deutschen Schutzbundes die Stimmung im Rheiderland.

Die preußische Regierung befragte vertraulich sogar Lehrer im Rheiderland nach einer  „proholländischen Stimmung“. Janssen und die Lehrer entdeckten keine Anzeichen,  dass Teile der Bevölkerung sich für einen Anschluss an Holland erklären würden. Insofern hat sich bis heute wenig geändert.

 

 

 

 

 

Offene Wunden

Sonntag, November 5th, 2017

Menschen brauchen Jobs, Jobs brauchen Betriebe, und Betriebe brauchen Infrastruktur. Wirtschaftliche Infrastruktur heißt vorrangig Straße, Schiene, Wasserstraße, Hafen und – immer wichtiger – schnelles Internet.

Deshalb ist es gut, dass der Arbeitgeberverband für Ostfriesland und Papenburg den Finger erneut  in offene Wunden legt: Der schleichende Ausbau der Autobahn 31 zwischen Neermoor und Riepe, die seit Jahren auf Eis liegende Vertiefung der Außenems bei Emden oder die vor sich hin rostende kaputte Friesenbrücke bei Weener. Ein Ausbau ist kein Selbstzweck. Ohne gute Infrastruktur hinkt gerade ein Randgebiet wie Ostfriesland hinterher. Besonders die Dörfer.

Wirtschaftsverbände und Kammern fordern deshalb, die Breitbandnetze auszubauen. Kurz gesagt: Schnelles Internet. Sie fürchten um die Wettbewerbsfähigkeit der Betriebe.  Der Chef der Unternehmerverbände Niedersachsen, Volker Müller, sagte jetzt in Emden, Deutschland hinke bei der Breitbandversorgung international „völlig hinterher“, Japan sei viel weiter. Er hätte auch Länder wie Vietnam, Südkorea oder Peru nennen können. Müller vergaß jedoch zu sagen, dass nicht wenige Firmenchefs, vor allem von kleinen und mittleren Betrieben, sich an die eigene Nase fassen müssen.

Die Digitalisierung der Wirtschaft und des Alltags ist in vielen Köpfen noch nicht angekommen. Bei älteren Privatleuten mag das angehen. Sie kommen auch ohne Internet durchs restliche Leben – obwohl es beim Fernseher, bei der Bank, beim Bahnfahren oder beim Einkauf langsam schon kritisch wird. Aber Unternehmer können es sich nicht leisten, die Digitalisierung außer Acht zu lassen. Trotzdem glauben manche immer noch, die Digitalisierung gehe vorüber wie ein Schnupfen. Umfragen sagen,  dass mehr als die Hälfte ihren Betrieb von der Digitalisierung unberührt sieht.

Das lässt sich auch an Informations- und Fortbildungsveranstaltungen der Kammern oder des  in Leer beheimateten Kompetenzzentrums IT (Informations-Technologie) erkennen. Sie sind praxisnah und  gut besucht – aber von Leuten, die bereits digitale Geschäftsmodelle ausüben. Handwerk oder Kaufleute,  die es besonders angeht, lassen sich selten blicken. Uns fällt das 2. Regionalforum Digitalisierung in Leer ein, wo der junge Meister Benjamin Elsen aus Warsingsfehn (Elsco Haustechnik) erzählte, welche leuchtenden Funken er aus der Digitalisierung schlägt – für Betrieb und  Kunden. Leider fehlte die richtige Klientel unter seinen begeisterten Zuhörern.

Es gibt bei uns einige digitale Leuchttürme. Ein Dutzend von ihnen hat sich im Verein Software-Netzwerk Leer zusammengeschlossen. Beeindruckend auch „Radonline“ vom Fahrradhandel Oltmanns in Leer, der im Internet Fahrräder verkauft und mehr als 100.000 Kunden zählt. Auch im Ausland. Oder das landwirtschaftliche Lohnunternehmen Frieling in Kleinoldendorf, das mit dem  Satellitensystem GPS seine Maschinen auf dem Acker zentimetergenau positioniert.

Umso erstaunlicher, dass immer noch viele Firmen abseits stehen. Dem Staat die Schuld in die Schuhe zu schieben, zieht in diesem Fall nicht. Politik ist fast immer ein Spiegelbild der Gesellschaft. Deshalb ist es nur tröstlich, dass der Landkreis Leer die Zeichen der Digitalisierung früh erkannt hat und  Millionen in ein Glasfasernetz fürs schnelle  Internet ausgibt.