Archive for März, 2018

Ampelei

Montag, März 26th, 2018

Der Name Bummert deutet auf ein friedliches Zusammenleben hin. Denn in einem Bummert – eine Doppelhausform, die es nur in Ostfriesland gab – teilten sich zwei Landarbeiterfamilien in der Mitte einen Schornstein. Das war billiger als zwei Schornsteine.

Der Bummert ist Geschichte. Aber in Leer lebt der Name weiter. Am Bummert kreuzen sich Heisfelder, Friesen- und Ubbo-Emmius-Straße, und Politik und Verwaltung kreuzen dort die Schwerter.

12.000 Fahrzeuge passieren an Werktagen den Verkehrsknoten, der außerdem Schulweg für viele Schüler ist. Morgens und mittags zu Stoßzeiten quirlen  Auto- und Mopedfahrer, Radler und Fußgänger durcheinander – meist reibungslos. Lediglich neunmal kamen sie sich 2017 ins Gehege.

Die Polizei listete sechs Unfälle beim Abbiegen oder Kreuzen auf, zweimal waren  Radfahrer beteiligt. Einer von ihnen verletzte sich leicht. Er war über einen Zebrastreifen gefahren, was beliebt, aber verboten ist. In der Statistik stehen noch drei Auffahrkarambolagen mit  Blechschäden.

Der Bummert gilt als „Unfallhäufungsstelle“, wie die Polizei in schönstem Bürokratendeutsch sagt. Die so genannte Unfallkommission, eine staatlich vorgeschriebene Gruppe von Verkehrsexperten, nimmt die Kreuzung schon seit Jahren aufs Korn, um die Unfallzahlen zu verringern.

Für den Bummert empfiehlt sie den Bau von 14 Ampeln. Dafür müsste die Stadt eine Viertelmillion Euro locker machen. Normalerweise setzen Rathäuser die Empfehlungen der Unfallkommission um. Aber in diesem Fall sagt der Stadtrat nein, stellt sich gegen Unfallkommission und Bürgermeisterin. Der Nutzen stünde in keinem angemessenen Verhältnis zum Aufwand.

Ein Konflikt, der sich lösen ließe, auch ampellos – aber nicht in Leer. Dort kocht die seit Jahren gärende kommunalpolitische Misere hoch: Der Rat mit acht politischen Gruppierungen ist zerstritten – untereinander, teilweise mit der Bürgermeisterin.

Deshalb versagt die kommunale Selbstverwaltung, die sich gegenseitig blockiert. Der Fall  Bummert begann damit, dass die Stadtverwaltung als Behörde die Empfehlung der Unfallkommission für bare Münze nahm und Ampeln anordnete. Wohl ohne Absprache mit dem Rat, der die Hand auf der Kasse hält. Er meint, Tempo 30, Stoppschilder und Spiegel reichen aus. Ein bisschen wenig.

Bürgermeisterin Beatrix Kuhl, CDU, hält das Verhalten des Rates für „rechtswidrig“. Sie  versteht die Ampel-Empfehlung der Unfallkommission als zwingende Anordnung. Sie zu missachten könne sogar strafrechtliche Konsequenzen haben. Ob das rechtlich auf festen Füßen steht, ist fraglich, aber möglich.

Aber bald könnte es nicht mehr um die Sache selbst gehen, sondern darum, wie es juristisch zu bewerten ist, dass die Stadt am Bummert untätig bleibt. Anders gesagt: Der Stadtrat schreit praktisch nach der Kommunalaufsichtsbehörde, dem Landkreis Leer. Sie muss dann entscheiden, ob der Stillstand zu verantworten ist und wer die Blockade aufheben muss.

Die Polizei drängt übrigens auf Ampeln. Ihr Chef Johannes Lind sagt, dass es am Bummert immer wieder zu Unfällen komme, es an Ampelkreuzungen jedoch „keine solchen Probleme“ gebe. Andererseits: Laut Polizei ist auch die Spier-Kreuzung in Leer unfallträchtig. Obwohl: Mehr Ampeln als dort  muss man lange suchen. Aber das hat mit Verwaltungsrecht nichts mehr zu tun.

 

 

 

Wie Wörter wirken

Montag, März 19th, 2018

Die politische Rede ist auf den Hund gekommen. Politiker setzen sich weniger als früher mit Ideen und Argumenten auseinander. Vielmehr geht es um die Wörter selbst. Sie sind nicht mehr Mittel der Verständigung, sondern Teil der Strategie.

Positive Begriffe besetzen, ihnen den Inhalt rauben und dann mit eigenem Inhalt  füllen, heißt die Devise. So kann eine Partei einen Begriff des politischen Gegners für sich benutzen, ohne dessen Inhalte zu berücksichtigen. Der frühere CDU-Generalsekretär Heiner Geißler hat mal gesagt: „Nicht die Taten, sondern die Worte über die Taten bewegen die Menschen.“ Das ist heute Allgemeingut in der Politik.

Deshalb sprechen politische Reden die Menschen kaum noch an. Zu Recht, denn sie sind stinklangweilig. Ein Grund: Der Kampf um Entscheidungen durch Rede und Gegenrede findet nur noch selten in Parlamenten statt. Dann reden Journalisten gern von Sternstunden.

Die Auseinandersetzung hat sich in Ausschüsse verlagert – was dazu  führt, dass eine Amts- oder Juristensprache die politische Rede prägt. Sie muss nicht mehr dazu dienen, andere zu überzeugen, sondern gefasste Beschlüsse absichern. Der Sprachwissenschaftler Hans Dieter Zimmermann nennt es „Abschirmung interner Abkommen“.

Gute Rhetoriker sind selten geworden. Ganz zu schweigen vom Idealbild eines Rhetorikers, wie es der alte Römer Cicero einst skizziert hat: eine Mischung aus Philosoph, Staatsmann und Redner. Heute erschöpft sich Rhetorik im Handwerklichen, die Philosophie hat den Bezug zur Praxis verloren. Einer der letzten, der diesem Anspruch in etwa gerecht wurde, war Helmut Schmidt.

Der parlamentarische Alltag braucht kein Cicero-Format. Aber es wäre schön, wenn Reden wieder hörenswert, wenigstens interessant wären. Eine Rede soll auf die Zuhörer wirken. Sie braucht auch Emotion und kann deshalb nicht auf den streng logischen Operationen des wissenschaftlichen Beweises beruhen. Sie braucht Formen, die nicht weniger korrekt, aber dafür unterhaltender sind. Durch Beispiele, Gleichnisse und Bilder.

Glaubwürdigkeit des Redners spielt eine große Rolle – neben seinen Argumenten. Er stellt sich auf sein Publikum ein und weiß, was er will. Danach richtet er seinen Stil aus: schlicht, mittel oder erhaben. Je nach Absicht, ob er belehren oder etwas  beweisen, unterhalten oder überzeugen will.

Wie es gehen kann, haben jüngst zwei ostfriesische Politiker im Bundestag bewiesen. Gitta Connemann, CDU, aus Hesel, und Johann Saathoff, SPD, aus der Krummhörn. Sie antworteten nacheinander zum Antrag der AfD, die Deutsch als Landessprache einführen möchte. Beide argumentierten zur Sache, aber auch emotional. Connemann betonte ihre Liebe zur deutschen Sprache und kritisierte Fremdwörter und Bandwurmsätze im AfD-Antrag. Rhetorisch gut.

Aber sie war nicht so erfolgreich wie Saathoff, der mit einem einfachen Mittel viel Wirkung erzeugte. Sachlich hielt er der AfD vor, mit der deutschen Sprache nicht verbinden, sondern trennen zu wollen. Seine emotionale Pointe: Er nutzte seine Muttersprache, ostfriesisches Platt. Das fiel in ganz Deutschland auf und begeisterte viele. 55.000 Leute riefen das Video auf Youtube auf, und 901.000 auf „Welt-online“, um nur wenige Beispiele zu nennen. Das zeigt: Noch ist rhetorisch Hopfen und Malz in Berlin und anderswo nicht verloren.

 

 

 

 

 

Gespalten

Montag, März 12th, 2018

Neun von zehn Menschen sagen ja zur Energiewende, hat das Umfrageinstitut Forsa ermittelt. Das hindert viele von ihnen jedoch nicht, die Energiewende zu bekämpfen – genau dann, wenn Windmühlen in ihrer Sichtweite geplant werden. Die Folge sind Bürgerinitiativen, Leserbriefe, Internetplattformen und Protestversammlungen.

Das ist auch im Landkreis Leer so. Streitpunkt ist zurzeit das Regionale Raumordnungs-Programm (RROP), das der Kreistag demnächst beschließen muss. Bürger reichten 340 Einwände gegen den Planentwurf ein, hinzu kamen 70 von Behörden und Verbänden. Die Einwände wurden jetzt öffentlich diskutiert.

Knackpunkt sind Vorranggebiete für Windkraft. Sie sehen bestimmte Gebiete für Windparks vor. Nur so darf nicht auf jeden Acker eine Windmühle gestellt werden. Ausgeprägt ist der Ärger über das RROP in Uplengen und Hesel.

Bei der Erörterung tauchte die Frage auf, ob zusätzliche Mühlen überhaupt nötig seien, zumal der Landkreis mit 185 Megawatt die Sollmenge von 200 ja schon fast erreicht habe. Dabei ist der Stromverbrauch längst nicht am Limit – man denke an den künftigen Hunger von E-Autos oder Datenbanken. Auch die noch fehlenden Stromautobahnen vom Norden in den Süden müssen als Argument für ein Nein herhalten.

Ganz zu schweigen vom Abstand der Windmühlen zu Siedlungen. 850 Meter sieht der Landkreis vor, und 500 Meter im Außenbereich. Ein Bürger ließ sich zum Vorwurf hinreißen, die Verwaltung stufe Menschen im Außenbereich herab „zu zweitklassigen Menschen“.

Dazu müssen physikalische Phänomene wie Infraschall als Krankheitsversucher herhalten, was bei diesen Abständen nach Aussage von Fachleuten jeglicher Grundlage entbehrt. Wer Infraschall fürchtet, sollte nie mehr Auto fahren oder einen Nordseestrand besuchen. Dort ist mehr Infraschall als fernab von Windparks.

Windmühlen verschandeln die Landschaft, „verspargeln“ sie – auch mit diesem Vorwurf ziehen nicht wenige  Menschen gegen die Energiewende zu Felde. Über Geschmack lässt sich lange oder am besten gar nicht streiten. Die Gründe könnten trotzdem interessieren. Das Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung in Leipzig hat sich dazu einige Gedanken gemacht. Es stellt fest, dass der Ablehnung ein Naturbegriff zugrunde liegt, der sich nicht mit Windrädern verträgt: „Das Verständnis von Landschaft ist stark durch die Romantik geprägt, das Ideal sind vorindustrielle Bilder“. Technik passt dort nicht hinein.

Das leuchtet ein. Romantik ist eine Epoche aus dem 19. Jahrhundert, praktisch die Antwort auf die Aufklärung, die zuvor Glaubensgewissheiten zertrümmert hat. Gleichzeitig beginnt die Industrie. Maler wie Caspar David Friedrich und Dichter wie Joseph Eichendorff nehmen die Sehnsucht nach der verlorenen Natur auf, stellen zu Natur und Landschaft einen übersinnlichen Bezug her, lassen sie auf die Seele wirken. Damals entsteht auch das weltweit einmalige romantische  Verhältnis der Deutschen zu ihrem Wald. Es wirkt bis heute nach.

Strom aus Wind jedoch ist Industrie. Das ist nur noch nicht überall ins menschliche Bewusstsein eingezogen.  Der Tipp, sich doch ein romantisches Gemälde übers Bett zu hängen, wäre zynisch. Vielleicht hilft die Frage weiter, ob Windkraft-Gegner lieber ein Atom- oder Kohlekraftwerk in Sichtweite hätten. Statt Windmühlen.

 

 

 

Am Rad drehen

Montag, März 5th, 2018

Der Verkehr in Städten ist ein Problem. Straßen, deren Breite zum Teil noch in Zeiten der Pferdekutschen festgelegt wurde, fassen die vielen Autos nicht mehr. Vorgärten oder Bürgersteige wurden längst bis zum letzten Quadratzentimeter ausgequetscht. Guter Rat ist teuer.

Nehmen wir die Stadt Leer: Ihr Verkehrsproblem lässt sich greifen. Ein kaum entwirrbares Einbahnstraßensystem, gefährliche Kreuzungen, Staus zu Stoßzeiten, enge und schlechte Radwege, schmale Bürgersteige – es kommt einiges zusammen. Manches ist in die Jahre gekommen, entspricht nicht dem Stand der Technik und der Erkenntnisse.

Der Öffentliche Nahverkehr bringt keine Entlastung, weil er nicht funktioniert. Leere Stadtbusse geistern durch die Siedlungen. Im Rathaus sucht man nach Gründen. Ein Ratsherr ist sogar überzeugt, dass „die Leeraner nicht mit dem Bus fahren wollen“. Eine bemerkenswerte Betrachtungsweise, die den Leeranern einen Hang zum Skurrilen unterstellt.

Denn anderswo nehmen Menschen gern den Bus. Allerdings sind dort die Fahrpläne eng getaktet, was in Leer nur eingeschränkt der Fall ist. Hinzu kommt, dass die viel zu großen Stadtbusse in schmalen Straßen kaum um die Kurven kommen. Busse für 20 Personen oder ähnlich tun Not. Sie sind wendig und schnell.

Einen Ausweg sucht Leer im Fahrrad, schon seit fast 30 Jahren. 1989 beschloss der Rat das Programm „Fahrradfreundliche Stadt Leer“. Fünf Jahre später folgte das erste „Fahrradverkehrskonzept“. Und  2002 zeichnete die Landesregierung Leer sogar als „Fahrradfreundlichste Stadt Niedersachsens“ aus. Damals war die Konkurrenz kleiner. Heute kommt Leer für eine solche Auszeichnung kaum noch in Frage.

Der Stadtrat erneuerte das Radverkehrskonzept 2014 und schrieb es fort mit einem „Leitbild zur Förderung des Radverkehrs“ – untergeordnet dem Motto „Radverkehr als System“. Eines der Ziele heißt, bis 2025 den Radverkehr um ein Drittel zu steigern. Zweifellos sehr sportlich.

Der Wert des Radfahrens ist unstrittig. Es ist umwelt- und klimafreundlich, macht keinen Lärm, ist gesund, entlastet Straßen, spart Parkplätze, macht keine Staus, ist relativ sicher – und auf Strecken bis zu vier Kilometer vergleichbar schnell wie ein Auto.

Die Probleme in Leer drängen. Schnelle pragmatische Lösungen scheitern häufig. Im Stadtrat blockieren sich ideologisch motivierte Fürsprecher pro Auto und pro Rad, jeweils in Reinkultur. So bleiben Baustellen oft lange Jahre offen liegen. Es mangelt an ordentlichen Abstellplätzen, nicht nur beim  Bahnhof. Radwege sind meist alt und schmal, ohne Sicherheitsabstand zur Straße. Auch für Fußgänger wird es häufig eng.

Die Verkehrsplaner im Rathaus setzen vermehrt auf „fahrbahnorientierte Führungen“. Das heißt: Sie malen Radfahrstreifen links und rechts auf die Straße. Das ist umstritten. Vor allem Ältere fühlen sich gefährdet, weil Autos zu nahe und zu schnell überholen. Diese Streifen schreien nach 30-km-Zonen. Unfallforscher stehen jedoch auf der Seite der Leeraner Verkehrsplaner. „Radfahrer gehören auf die Straße“, sagen sie.

Trotzdem:  Das Bewusstsein vieler Radfahrer signalisiert Gefahr auf der Straße. Auch deshalb sind Radfahrstreifen in Leer ein Aufregerthema. Zurzeit entzündet es sich an der Straße zwischen Arbeitsamt und Sparkasse.