Archive for Juni, 2018

Viel Krummes

Samstag, Juni 23rd, 2018

Irgendwie hängt vieles mit dem Fußball zusammen. Deshalb beginnen wir diesen Text zur modernen Infrastruktur in Zeiten der WM mit einer Frage zum Fußball, die nur anfangs abwegig erscheint: Welcher Bundesligaklub hat einen Aufsichtsrat mit den meisten Euros, die sie auf krumme Tour erwirtschaftet haben?

Natürlich Bayern München, mit den Herren Hoeneß, Stadler und Winterkorn. Der erste wurde rechtskräftig wegen Steuerhinterziehung verurteilt;  der zweite sitzt in U-Haft, weil die Staatsanwaltschaft die Gefahr sieht, dass er einen Betrug verdunkeln könnte; gegen den dritten liegt ein Haftbefehl in den USA vor, er darf sich außerhalb Deutschlands kaum blicken lassen, weil er eine Festnahme befürchten muss.

Und schon nähern wir uns über den FC Bayern der Infrastruktur. Denn Winterkorn ist als Ex-Chef des VW-Konzerns verantwortlich für den gigantischen Abgasbetrug. Dafür musste VW jetzt ein Bußgeld von einer Milliarde Euro zahlen. Empfänger des Geldsegens ist das Land Niedersachsen. Was tun damit? Die Landesregierung sammelt Vorschläge. Würde sie ausnahmsweise auf uns hören, brauchte sie nicht lange zu überlegen. Wir sagen nur: Infrastruktur.

Nahe liegt die Elektro-Mobilität. Wer eines der bisher wenigen E-Autos oder Hybrid-Autos fährt, ist in der Regel begeistert. Nur ein Mangel sorgt für Frust: Es fehlt an Ladestationen.

Zweites Infrastruktur-Thema ist der Breitbandnetz-Ausbau. Der Europäische Rechnungshof bestätigt der Bundesregierung ihr Breitband-Versagen. Auf der Breitbandmesse Angacom in Köln war von der „Breitbandwüste Deutschland“ die Rede. In einem Bericht des ZDF dazu nahm Leers Landrat Matthias Groote kein Blatt vor den Mund: „Die Landkreise machen hier ja eigentlich die Arbeit der Telekommunikationsunternehmen, weil der Markt völlig versagt hat.“

So mobilisiert der Landkreis Leer in einem Großprojekt  42 Millionen Euro öffentliches Geld für den Breitbandausbau. Hier sind 1.100 Arbeitsplätze allein in der Softwareentwicklung vom schnellen Internet abhängig. „Auch im Handwerk und in der Landwirtschaft brauchen wir schnelles Internet“, sagte Groote im ZDF.

Fachleute werfen der Bundesregierung Breitband-Versagen vor. Sie macht den Kommunen mit komplizierten Antragsverfahren für Zuschüsse das Leben schwer und lässt die Telekom AG, an der sie beteiligt ist, mit dem nicht konkurrenzfähigen Vectoring-Verfahren gewähren.  Vectoring basiert auf veralteten Kupferkabeln. Zukunft hingegen hat Glasfaser, die auch der Landkreis Leer von der EWE legen lässt.

Das Breitband-Desaster lässt sich an Regierungsaussagen ablesen: 2009 verspricht Kanzlerin Merkel „flächendeckendes Breitband für alle bis 2010“; 2010 sagt sie, dass drei Viertel der Haushalte bis 2014 über „mindestens 50 Megabit“ verfügen sollten; es folgen weitere Versprechen, die alle kassiert werden; 2014 schwächt Merkel die 50 Mbit/s bis 2018 mit dem Zusatz ab „Ich hoffe, dass wir das auch wirklich erreichen“ und verspricht ohne Termin „viel größere Bandbreiten für jeden Haushalt“, 2015 wiederholt die Regierung diese Zusage, muss 2016 aber zugeben, das Ziel nicht zu erreichen. 2017 sind es dann nur noch „mittel- und langfristig gigagbitfähige Netze“. Heute heißt es: Die Ziele sind bis 2025 nicht mehr erreichbar.

Noch Fragen, wo das Milliarden-Bußgeld von VW hingehört?

 

 

 

Verdruss um eine gute Sache

Montag, Juni 18th, 2018

„Denn gemeinsam geht es besser!“ So steht es obenan auf der Homepage des „Elternvereins für krebskranke Kinder in Ostfriesland und Umgebung e.V.“ Dagegen dürfte sich kein Widerspruch regen. Denn Eltern mit einem krebskranken Kind und deren Familien tragen eine schwere Last. Gegenseitig stützen ist angesagt – denn gemeinsam geht es besser, wie der Verein bei seiner Gründung vor gut 30 Jahren richtig erkannt hat.

Aber gerade in Vereinen, die sich guten Zwecken widmen, ist Krach nicht selten. Die Betroffenheit ist groß, der Anspruch oft noch größer, hinzu kommt Vereinsmeierei. Da besteht die Gefahr, dass bei allen guten Absichten der Ehrgeiz, es noch besser zu machen, manche Menschen übers Ziel hinaus schießen lässt. Gut gemeint heißt – nicht selten – schlecht gemacht.

In dieser Falle drohte sich auch der Elternverein für krebskranke Kinder zu verheddern. Besonnene Mitglieder haben dies im letzten Augenblick verhindert und die Notbremse gezogen.

Dies ist die Geschichte: Der Verein versteht sich als Selbsthilfegruppe. Er zählt gut 100 Mitglieder, ist also überschaubar. Jährlich erkranken in Ostfriesland bis zu 15 Kinder an Krebs, deren Familien als Mitglieder in Frage kommen. Rechnerisch ist demnach nicht zu befürchten, dass der Verein sonderlich groß wird.

Er genießt in der Bevölkerung hohes Ansehen und erregt hohe Anteilnahme, so dass Vereine, Firmen und Privatleute gern spenden, damit der Verein für die Kinder seine Arbeit machen kann: Familienfreizeiten, Ausflüge, Elternabend, Sport, Flohmarktbesuch, Mal eine Fahrt zu Werder Bremen, Typisierungsaktionen, finanzielle Hilfe für neu betroffene Familien, Sammel- und Spendenaktionen, Seminare und Veranstaltungen, Betreuung verwaister Eltern – eben Hilfen vielfältiger Art für die Kinder und deren Familien.

Jetzt kommt der Knackpunkt: Der bisherige Vorstand wollte die Satzung ändern und den Verein für nicht betroffene Mitglieder öffnen, also für jedermann. Die Vorsitzende, von Anfang an dabei und ehrenamtliche Geschäftsführerin, sollte für diese Arbeit bezahlt werden, zum Mindestlohn bei einer 40-Stunden-Woche. Das hätte zunächst 24.000 Euro im Jahr gekostet.

Die Idee, die dahinter steckt, ist grundsätzlich nicht zu verurteilen, die meisten gemeinnützigen Organisationen handeln so. Vermutlich wäre unterm Strich trotz der Lohn-und Verwaltungskosten sogar mehr Geld herausgekommen, weil mehr Mitglieder natürlich mehr Geld einbringen und eine hauptamtliche Kraft sich intensiv um Werbung kümmern könnte.

Aber: Der Verein verlöre seinen Selbsthilfe-Charakter. Er würde somit seiner eigentlichen Stärke beraubt, die darin liegt, dass die Eltern wie die Löwen für ihre schwerkranken Kinder kämpfen, ohne dass Außenstehende hineinreden können. Hinzu kommt: Der Verein wäre nebenbei Arbeitgeber und müsste sich verstärkt um Buchhaltung und Tarife kümmern. Er könnte auch nicht länger damit werben, dass die Spenden zu 100 Prozent den Kindern zufließen.

Die große Mehrheit des Vereins hat gegen die Satzungsänderung gestimmt. Der alte Vorstand trat deshalb zurück, die Versammlung wählte neue Leute an die Spitze. Die bisherige Vorsitzende habe den Verein verlassen, teilte der Vorstand mit, was diese jedoch dementierte. Das lässt weiteren Ärger befürchten. Den krebskranken Kindern wäre damit nicht geholfen.

 

 

 

Mireille Matthieus Frisur

Mittwoch, Juni 13th, 2018

Alles in der Welt lässt sich ertragen, nur nicht eine Reihe von schönen Tagen. Goethe soll es einst gesagt haben. Er gilt als kluger Mann und sehr lebenserfahren. Allerdings kannte er sich als geborener Hesse mit Ostfriesland vermutlich nicht sonderlich aus. Sonst hätte er seinen Spruch vielleicht nicht so absolut formuliert.

Ostfriesen strafen ihn zwar nicht gerade Lügen, das wäre zu hart geurteilt, aber sie beweisen auf ihre Weise, dass selbst Goethe nicht immer Recht hat. Wir versuchen, dies am Geschehen eines Wochenendes deutlich zu machen – mit einem Blick in die Zeitung vom letzten Montag (4. Juni).

Sechs Tage sollst du arbeiten und am siebenten ruh’n –  die Zeiten sind vorbei. Wochenenden sind terminlich eng getaktet, das Auto ist vollgetankt. Stress pur auf den Straßen, und wenn die Sonne scheint, brettern und dröhnen zusätzlich die BMWs, Suzukis oder Harleys über die Pisten. Die Bescherung zählt dann zur journalistischen Chronistenpflicht am Montag.

Gute Tage nicht vertragen kann auch ein Vollpfosten, der beim Matjesfest in Emden ein Attentat auf eine Hüpfburg verübt. Er kappt unerkannt den Strom, die Hüpfburg sackt in sich zusammen, 16 Kinder und ein Mann verletzen sich, haben Glück im Unglück. Nebenbei lernen wir, dass eine Hüpfburg ohne Strom ein schlapper Sack ist.

In Leer dreht ein 48-Jähriger am helllichten Tag vor einem Supermarkt durch, als er nach einer Pöbelei mit zwei Jugendlichen diese mit dem Auto verfolgt, sie zu einem Rettungssprung zur Seite nötigt und dann mit einem Schlagstock malträtiert. In eine ähnliche Kategorie passt auch dieser Vorfall in Leer: Ein 41-Jähriger hantiert offen mit einer Machete. Die alarmierte Polizei findet in seiner Wohnung Hieb- und Stichwaffen. Und auf der Fähre von Norderney nach Norddeich schlägt ein 18-Jähriger aus Wut auf Helfer der Johanniter-Unfall-Hilfe ein.

Soweit stimmen wir Goethe zu. Aber die vielen tausend Menschen, die Wochenende für Wochenende zu irgendwelchen Festen eilen, und trotzdem am Montag wieder zur Arbeit gehen – sie widerlegen den Dichter.

Das Matjesfest in Emden haben wir schon erwähnt. Die Stadt – schwarz vor Menschen. Ähnlich Leer zum Altstadtfest. Kaum ein Durchkommen. Oder das Burggartenfest in Stickhausen. Tausende lassen es sich nicht verdrießen, stundenlang im Stau zu stehen oder kilometerweit zu laufen. Starkregen hatte die Parkplätze auf Kuhweiden unbefahrbar gemacht.

Außerdem: 1500 Menschen feiern beim Kreisfeuerwehrverbandsfest in Burlage, angelockt durch einen dicken Österreicher mit weißer Wollmütze, der sich DJ Ötzi nennt. Party bis um fünf. Wenige Stunden später tagen dort im Zelt die Blauröcke.

Beruhigend, dass die Feuerwehr bei allem Stress kühles Blut und den Humor bewahrt. Kreisbrandmeister Johann Waten nimmt die Regulierungswut durch die neue Datenschutzgrundverordnung aufs Korn. Vieles sei „unnötig“, und nicht jede Vorschrift spürbar: „Das ist, wie wenn Mireille Matthieu beim Frisör war. Da sieht man auch nicht, dass sich was getan hat.“

Tanja de Freese aus Hatshausen, Landesfrauensprecherin der Feuerwehren, steht Waten nichts nach. Sie freut sich über Frauen in der Feuerwehr, denn „Frauen lassen nichts anbrennen“. Das bringt manch wackeren Feuerwehrmann allerdings ins Grübeln. Denn wie sie es genau meint, behält Tanja de Freese für sich.

 

 

 

 

Staus und Baustellen

Sonntag, Juni 3rd, 2018

Staus auf Autobahnen und Bundesstraßen – in Ostfriesland lange Jahre selten. Autofahrer im Ruhrgebiet oder anderen Großstadtgebieten konnten davon nur träumen. Aber das hat sich geändert. Staus sind an der Tagesordnung. Denn Baustelle reiht sich an Baustelle. Und sie dauern ewig.  Zumindest empfinden das viele Autofahrer.

Der Eindruck trügt nicht. Aber warum ist es so? Es gibt viele Gründe. Erstens häufen sich die Baustellen. Vor 20, 30 und mehr Jahren sind viele Autobahnen, Bundesstraßen und Brücken gebaut worden. Sie kommen in die Jahre und müssen saniert werden. Es passt, dass der Staat wegen der ungewöhnlich lange währenden Hochkonjunktur in Geld schwimmt und obendrein die Europäische Zentralbank eine Nullzinspolitik betreibt. Geld kostet nichts.

Lange haben Bund, Länder und Kommunen sowie die Deutsche Bahn die Verkehrsinfrastruktur mehr oder weniger verkommen lassen. Gleichzeitig haben sie den Rotstift in Bauplanungsämtern angesetzt und viele Stellen gestrichen. Deshalb fehlt es heute an Ingenieuren und Technikern, die zügig planen und Großbaustellen meistern können. Der Staat würde gern wieder Fachleute einstellen, kann sie sich aber nicht aus dem Bein schneiden.

Mit anderen Worten: Der hohe Sanierungs- und Neubaubedarf an Straßen, Schienen und Brücken kann nicht zügig befriedigt werden. Eine Rolle spielt auch, dass  Baufirmen personell überfordert sind. Sie haben vor einigen Jahren Leute entlassen, weil sie keine Aufträge hatten. Heute ist der Arbeitsmarkt leergefegt.

Einen Vorgeschmack auf schlechte Planung servierte die Bahn mit dem Desaster am Bahnhof in Leer, der jahrelang als offene Baustelle vor sich hin dämmerte. Ähnliches werden wir mit der Friesenbrücke in Weener erleben. Wie es dort später beim Bau aussehen wird, ist zwar offen. Aber die Planung zieht sich schon heute in die Länge. Außerdem werden vermutlich  Umweltverbände von ihrem so genannten Verbandsklagerecht Gebrauch machen oder damit drohen. Beides kostet Zeit.

Verantwortlich für lange dauernde Baustellen ist nicht zuletzt, dass größere Aufträge in Teilaufträge zerstückelt und entsprechend ausgeschrieben werden. Das ist gut gemeint und politisch so gewollt. Ein Stück Mittelstandspolitik. Denn so sollen kleinere Firmen zum Zuge kommen. „Vorrang der Fach- und Teillosvergabe“ heißt es im Gesetz.

In der Praxis sieht das so aus: Die Baubehörden vergeben Asphaltierung, Erdarbeiten, Verkehrssicherungsmaßnahmen, Markierungsarbeiten, Leitplanken oder Lärmschutz als jeweils gesonderte Aufträge. Das verlangt eine enge Abstimmung. Es ist ohnehin schon schwierig, mehrere Baufirmen unter einen Hut zu bekommen. Aber ohne genügend Planer in den Ämtern kann sowieso nichts daraus werden. So kommt es, dass eine Straße grundsätzlich fertig ist, aber wochenlang liegenbleibt, weil noch etwas fehlt, beispielsweise die Markierung.

Fachleute kritisieren außerdem, dass Staat und Bauindustrie zu wenig investieren, um  Planung und Projektvorbereitung zu digitalisieren. Der Präsident des Bauhauptverbands, Peter Hübner, meint, dass sich dadurch auf der Baustelle viel Zeit und damit Geld sparen ließe. Für ostfriesische Autofahrer ist das in diesen heißen Tagen allerdings kein Trost.