Archive for März, 2020

Nicht nur über Corona

Samstag, März 28th, 2020

Eigentlich sollte es sich hier nicht um Corona drehen. Aber ganz kommen wir nicht daran vorbei. Denn Corona ist in aller Munde – zum Glück nur im übertragenen Sinn.

Deshalb nur kurz zum angekündigten Rückzug der Leeraner Bürgermeisterin Beatrix Kuhl. Die CDU-Politikerin bleibt ihrem Politikstil treu, dem man Professionalität schwer nachsagen kann. Schon im Mai vorigen Jahres, zweieinhalb Jahre vor der Wahl, kündigte sie aus heiterem Himmel an, erneut zu kandidieren. Was sie nicht daran hinderte, jetzt zu sagen: Ich mache Schluss.  

Wenige Tage zuvor hatte sie noch völlig überflüssig den Wochenmarkt in Leer wegen Corona kurzfristig gesperrt, um dann eine Dienstreise nach Trowbridge anzutreten – ausgerechnet nach England, einem Corona-Hotspot. Viele schüttelten den Kopf. Noch mehr, als sie ausgerechnet in der Corona-Krise das Handtuch warf. Frau Kuhls politische Arbeit zu kommentieren ist zu früh, vielleicht auch gar nicht nötig: Sie spricht für sich. 

Der übliche politische Kleinkrieg in Leer lässt sich selbst von Corona nicht stoppen. So wärmt die Fraktion SPD/Linke ihren Verdruss über eine Ausschusssitzung wieder auf, die Frau Kuhl – statt wie abgesprochen nichtöffentlich – doch öffentlich stattfinden ließ. Deshalb nachkarten gegen eine Bürgermeisterin, die sich selbst aus dem Spiel nimmt? „Das ignorieren wir gar nicht erst“, sagte einst Karl Valentin.  

Zu Leer passt auch der Kleinkrieg um den fahrradfreundlichen Umbau eines Innenstadtteils, genannt FaCit. Ob es der Weisheit letzter Schluss ist, steht auf einem anderen Blatt. Aber es ist beschlossen und soll im Juni beginnen. Werbegemeinschafts-Chef Johannes Poppen ist ein erbitterter Gegner. Da kommt das Virus gelegen. Er bringt es jetzt gegen das von ihm ungeliebte Projekt in Stellung. Zugespitzt, sieht Poppen die Innenstadt durch den Umbau dem Untergang geweiht – und gegen Corona und FaCit im Tandem sei Leer erst recht verloren. Rettung verspricht er sich von hemmungslos vielen verkaufsoffenen Sonntagen. 

Eher als FaCit rückt Corona der Wirtschaft zu Leibe, vor allem kleinen Betrieben. Allzu lange halten sie sich nicht über Wasser, wenn sie nicht arbeiten dürfen. Die Bundesregierung und die Landesregierungen erkennen den Ernst. Sie hebeln Gesetze aus und setzen sogar Grundrechte außer Kraft, um die Gesundheit der Menschen zu schützen und der Wirtschaft nach dem Fast-Stillstand wieder auf die Beine zu helfen. Mit unvorstellbar vielen Euro an Krediten und sogar Zuschüssen. 

In Ostfriesland hängt viel von VW, Enercon und Meyer ab. An ihren Rockzipfeln hängen unzählige Zulieferer. Es wäre zu wünschen, dass VW bald wieder Autos bauen und die beiden anderen ohne Pause weiterarbeiten können.

Im Landkreis Leer dominieren Handwerker und kleine Handels- und Dienstleistungsfirmen. Ohne Einnahmen fehlt ihnen ruck, zuck Liquidität für Löhne und Pachten. Deshalb brauchen sie vor allem Zuschüsse, die aber nur fließen, wenn die zuständigen Stellen zügig arbeiten. Gleiches gilt für KfW-Kredite, die über Geldinstitute laufen, die üblicherweise über Monate die Bonität der Firmen prüfen. Doch jetzt trägt der Staat das Kreditrisiko zu 90 Prozent. Also bleibt ein Klacks für die Banken, die sich beeilen sollten. Sonst haben Betriebe irgendwann eine Kreditzusage, aber Insolvenzverwalter kassieren das Geld.

Schwer zu verstehen

Samstag, März 21st, 2020

Sprechen und verstehen ist komplizierter als man denkt. Der eine sagt etwas und der andere versteht etwas ganz anderes. Zwischen Sender und Empfänger gibt es Störquellen.

Das Problem benennt der Verhaltensforscher Konrad Lorenz – ja, der Mann mit den Graugänsen- mit diesen Worten: „Gesagt heißt nicht immer gesagt, gesagt heißt nicht immer gehört, gehört heißt nicht immer verstanden, verstanden heißt nicht immer einverstanden, einverstanden heißt nicht immer angewendet, angewendet heißt nicht immer beibehalten.“

Das muss man erst mal sacken lassen – ehe man sich der Frage nähert, die sich in Zeiten des Corona-Virus aufdrängt. „Zu Hause bleiben“ – was ist daran eigentlich schwer zu verstehen? Hochqualifizierte Wissenschaftler, die sich mit Viren auskennen, im Gegensatz zu uns Normalsterblichen, sagen gebetsmühlenartig: „Bleibt zu Hause.“ Und malen Konsequenzen aus, wenn man sich unter Leute mischt. Verantwortungsbewusste Politiker nehmen die Wissenschaftler zum Glück ernst. Sperren Schulen, Kitas und Läden, machen Milliarden-Hilfen locker – um Menschen zu schützen und zu helfen.

Doch relativ viele kümmern sich einen feuchten Kehricht um Verordnungen und Appelle. So wundert sich der mittlerweile bekannte Top-Virologe Christian Drosten aus Berlin, dass noch immer   Menschen in Gruppen zusammenhocken, fröhlich Eis essen oder Partys feiern.  Zwar drückt der Wissenschaftler sich vornehm-zurückhaltend aus, aber er meint: Diese Leute haben nicht alle Latten am Zaun.

Man muss gar nicht bis nach Berlin gehen. Der Gästeansturm vor einigen Tagen in Ditzum war bemerkenswert. Oder Tausende fahren auf die Inseln, um Betriebs- und Schulschließungen als Corona-Urlaub zu genießen. Oder Menschen drängeln sich in Leer in Cafés. Der Emder Oberbürgermeister muss gar mit Ausgangssperre drohen, um Leute zur Besinnung zu bringen.

Abstand halten im Supermarkt? Keine Spur. Der Verkäuferin oder Kassiererin ins Gesicht husten? Keine Seltenheit. „Sie glauben gar nicht, was sich hier abspielt“, sagt eine Verkäuferin in Leer. Kein Wunder, dass die Regierung wohl bald die Notbremse zieht. Sie heißt Ausgangssperre. Dann ist Schluss mit lustig.

Einen Vorgeschmack liefert Italien. Der deutsche Journalist Walther Lücker, der seit Jahren in Südtirol lebt, schreibt in Facebook, was sich in Italien tut, vergleicht es mit Deutschland. Denn Ähnliches droht auch hier.

Einige Auszüge: „Fast drei Wochen sind wir schon daheim geblieben. Fürchterliche Szenen spielen sich in den Krankenhäusern ab… Derweil diskutiert man in Deutschland immer noch darüber, wie weitreichend Maßnahmen denn überhaupt gehen sollen.“

Lücker lobt die Disziplin der sonst so lebenslustigen Italiener in der Ausgangssperre: „Undenkbar, Corona-Partys wie in Deutschland. Undenkbar diese irrsinnigen Hamsterkäufe und Sturmläufe voller Aggressivität auf die Supermärkte.“ Und weiter: „Nicht vorstellbar diese Ignoranz der Tatsachen wie in Deutschland. Den Italienern und uns hier in Südtirol wurde früh und sehr deutlich erklärt, was auf dem Spiel steht und wie wir das bewältigen können. Das haben die Menschen binnen Stunden verstanden. Und das lag am Willen der Menschen. Sie wollten verstehen.“

Womit wir wieder bei der Frage gelandet sind. „Zu Hause bleiben“ – was ist daran so schwer zu verstehen?

„Mutti, bitte bleib“

Samstag, März 14th, 2020

Ein Gespenst geht um die Welt – und an Ostfriesland nicht vorbei. Weil es nicht zu packen ist, sind die meisten Menschen aufgeregt, viele haben Angst um Gesundheit oder gar Leben.  Alles wegen des neuartigen Virus mit dem schönen Namen Corona – übersetzt die Krone.

Nun, die drohende Krise, die den gewohnten Alltag auf den Kopf stellt, ist alles andere als königlich. Wie immer offenbaren sich in solchen Zeiten auch niedrige Instinkte. Sie reichen von eher harmlosen Hamsterkäufen von Klopapier, Reis und Nudeln und setzen sich fort im Klinikum Leer, wo asoziale Typen Behälter mit Desinfektionsmitteln von Flurwänden schrauben. Oder die sich damit in Restaurant-Toiletten versorgen, wo sie aus dort stehenden Spendern ihre mitgebrachten Flaschen füllen. Das sind nur ein paar Beispiele.

Corona zu bewältigen ist Sache jedes Einzelnen. Aber rettende Pflöcke in den Boden schlagen ist Pflicht von Politikern – von Bürgermeistern, Landräten, Landesregierungen und Bundesregierung. Gefragt sind Maß und Mitte, kluges Abwägen und dann den Mut zu entscheiden.

Beruhigend, dass an den Schalthebeln erkennbar vernünftige Leute sitzen. Dazu gehören die ostfriesischen Landräte Matthias Groote (Leer), Olaf Meinen (Aurich), Holger Heymann (Wittmund) und Oberbürgermeister Tim Kruithoff (Emden). Sie stellten ihrer gemeinsamen Erklärung – allein das ist nicht selbstverständlich, zeigt, aber wie ernst sie die Lage einschätzen – einige fast anrührende Sätze voraus:

„Rücksichtnahme in Zeiten von Corona bedeutet, dass wir vorsichtig sind für die anderen. Für die, die besonderen Schutz benötigen: für die Älteren, für Mitbürgerinnen und Mitbürger, die durch eine Erkrankung vorbelastet sind – und für unser medizinisches Personal, das gesund bleiben muss, damit Ärzte und Pflegekräfte sich weiterhin um die Kranken kümmern können.“

Nach diesem solidarischen Grundsatz zählen sie die einzelnen Einschränkungen auf, reden von Prüfpflicht und Risikoabwägung und geben Tipps, wie man sich verhalten und selbst schützen kann.

Es spricht für Augenmaß, dass Landrat Groote den Katastrophenschutz-Stab bisher nicht einberufen hat. Das hätte eine Symbol- und mentale Sprengkraft, die dem Geschehen (noch) nicht angemessen wäre und Unsicherheit schüren würde. Dieser Stab ist sozusagen die letzte Patrone. Stattdessen beraten Landrat, Dezernenten, Gesundheits- und Ordnungsamts-Vertreter im Kreishaus täglich, was zu tun ist. Ein Sprecher des Landkreises schildert die Stimmung dort als „gespannte Gelassenheit“.

Wer jemals in einem Notfall-Stab gesessen hat, wird keinen der Teilnehmer beneiden. Sie müssen stets Vor- und Nachteile abwägen, 100 Prozent richtig gibt es nicht. Ob Fehl- oder Glücksgriff stellt sich erst später heraus. Deshalb ist eben Maß und Mitte gefragt, die Nation sehnt sich nicht mehr nach Neuanfang und Richtungsänderung.

Der Journalist Gabor Steingart bringt die Gemütslage auf den Punkt: „Die Bedrohungen von gestern – vorneweg Klimakatastrophe, soziale Spaltung und verpasste Digitalisierung – werden durch die Ereignisse nicht revidiert, aber relativiert. Man war sauer, aber nicht bedroht…. Angela Merkel wirkt in der Beleuchtung der Krise wie eine gute Fee aus den Hausmärchen der Brüder Grimm. Hätten die Deutschen drei Wünsche frei, wäre einer davon dieser: Mutti, bitte bleib!“

Gericht macht unmündig

Sonntag, März 8th, 2020

Wie weit ist der Mensch selbst verantwortlich für das, was er tut und lässt? Darüber sind schon Bücher geschrieben worden. Neulich entzündete sich diese Frage im Amtsgericht Schwalmstadt in Nordhessen. Was dort verhandelt wird, hat normalerweise für Ostfriesen und den Rest der Welt die Bedeutung, als ob in China ein Sack Reis umfällt.

Aber in diesem Fall könnte das Urteil einer dortigen Richterin landesweite Folgen haben. Es ging um den Tod von drei Kindern, die in einem Dorfteich ertrunken sind. Eine schlimme Sache. Aber wer ist schuldig? Die Eltern, die ihre Aufsichtspflicht vernachlässigten? Nein, meint die Richterin – und bestraft den Bürgermeister.

Sie sieht es als erwiesen an, dass er seiner Verkehrssicherungspflicht nicht nachgekommen sei. Der Teich war vor Jahren saniert worden, ein Teil des Ufers wurde mit Pflastersteinen befestigt. Die Steine seien über die Jahre glitschig geworden und so sei eine gefährliche Stelle entstanden, erklärt die Richterin. Deshalb habe der Bürgermeister die Stelle mit Rettungssteinen oder Gittern sichern müssen, urteilt sie.  

Auch die Staatsanwältin plädiert auf schuldig. Wörtlich: „Ein Bürgermeister trägt die Verantwortung für seine Bürger.“ Die Richterin folgt ihr und verurteilt den Bürgermeister wegen fahrlässiger Tötung wegen Unterlassens in drei Fällen. Er sei seinen Pflichten nicht nachgekommen. Das Urteil: 12.000 Euro Geldstrafe, die Summe wurde für zwei Jahre auf Bewährung ausgesetzt. Zudem muss der Bürgermeister 4.000 Euro an eine gemeinnützige Einrichtung zahlen. 

Die Begründung, dass „der Bürgermeister die Verantwortung für seine Bürger trägt“, schlägt in vielen Rathäusern Deutschlands bereits Wellen. Das Urteil – fast alle Prozessbeobachter hatten einen Freispruch erwartet – drängt das freiheitliche Prinzip der Selbst- oder Eigenverantwortlichkeit eines mündigen und selbstbestimmten Bürgers zurück. Und überträgt dem Staat jegliche Verantwortung, sozusagen als Vollkaskoversicherung.

Das Unglück in Hessen hätte sich überall zutragen können: Das Gelände rund um den Teich wurde seit vielen Jahren als Grillstelle genutzt. Ein Schild wies darauf hin, dass „Eltern für ihre Kinder haften“. Das reicht dem Gericht nicht.  

Erste Bürgermeister überlegen bereits Maßnahmen, wie sie sich selbst schützen, sollte das Urteil rechtskräftig werden. Es steht noch eine Berufungsverhandlung vor dem Landgericht aus. Denn praktisch überall haben Kommunen Gewässer, Dorfteiche, Häfen und ähnliches in ihrem Eigentum.

Bürgermeister sprechen von einem „absurden Urteil“, einige von einem „Alptraum“. Zitat eines Rathaus-Chefs: „Wenn Bürgermeister für ein bestehendes Lebensrisiko verantwortlich gemacht werden, kann es passieren, dass sich weder Ehren- noch Hauptamtliche finden lassen, die Verantwortung übernehmen wollen.“ 

Mögliche Szenarien im Alltag: Vom unbewachten Nordseestrand mit Strandaufgang, Parkplatz, Toilette bis zum Dorfteich mit Umfeld und Sitzplätzen – alles birgt Gefahr durch das benachbarte Wasser. Wird deshalb bald alles eingezäunt?

Mündige Bürger können sich schon Gedanken machen über ihre schwindende Eigenverantwortung. Als Bürger der Stadt Leer malt unsereins sich aus, dass Frau Kuhl für ihn verantwortlich ist. Hoffentlich kassiert das Landgericht das Urteil.

Zähne knirschen

Sonntag, März 1st, 2020

Die Zeiten kuscheliger Sozialpartnerschaft, die Deutschland groß machte, sind vorbei. Unternehmen, Betriebsräte und Gewerkschaften kämpfen mit harten Bandagen. Das lässt sich gut an der Meyer-Werft in Papenburg beobachten, die Weltruf genießt, rund zwei Milliarden Euro umsetzt, gut 3.600 Arbeitsplätze sichert – plus einige tausend indirekte Jobs bei Zulieferern, im Handwerk, Handel, Tourismus und in der Gastronomie.

Vor einigen Jahren wären Protestdemos wie am vorigen Donnerstag gegen Meyer undenkbar gewesen. Stein des Anstoßes ist der Plan der Werft, die Bereiche Arbeitssicherheit, Werkfeuerwehr, Sanitätsdienst, Werkschutz und Umweltschutz in eine neue Firma auszugliedern. Die Werft nennt das Jobsicherung in einem harten Wettbewerb. Betriebsrat, IG Metall und SPD sprechen von „Tarifflucht“, weil die neue Firma vorerst tariflos ist, den relativ hohen IG Metall-Tarif nicht übernimmt und einen Betriebsrat erst gründen muss.

Das raue Klima auf der Werft wird bleiben. Meyer nennt sich zwar gern Familienunternehmen, ist es formal auch, weil die Werft im Familienbesitz ist. Aber der Alltag hat mit Familie nichts zu tun. Meyer mit insgesamt mehr als 5.000 Beschäftigten in Papenburg, Rostock und Turku (Finnland) ist international aufgestellt.

Die Entfremdung im Familienbetrieb begann 2015 mit dem Kauf der finnischen Werft. Damit übersprang Meyer die Grenze von 2.000 Mitarbeitern. Das macht nach deutschem Recht eine Aktiengesellschaft nötig, deren Aufsichtsrat auch Arbeitnehmer angehören müssen. Um diese Mitbestimmung auszuhebeln, meldete Meyer eine Holding (Dachgesellschaft) in der Steueroase Luxemburg an – angeblich nicht, um Steuern zu sparen, sondern um einen Aufsichtsrat zu verhindern, der dort nicht verlangt wird.

Die Holding steuert den zentralen Einkauf für die drei Werften in Form einer europäischen Aktiengesellschaft (SE – Société européenne). Damit kann man nach internationalen Maßstäben Kapital besorgen und Partner anheuern.

Zweifellos braucht Meyer wegen seiner internationalen Arbeitsteilung im Firmenverbund eine Form wie die Holding. Sie in Luxemburg anzusiedeln, um Mitbestimmungsrechte vorsätzlich auszuhebeln, ist eine andere Frage. Aber kein Einzelfall. Legal ist es auch.

Die Werft hat eine Größe erreicht, die sie weitgehend unabhängig macht von früheren  Verbündeten, die sich um die Arbeitsplätze sorgten und sich notfalls für Meyer politisch hätten steinigen lassen: Regierungen, Abgeordnete, Kreistage, Stadträte, IG Metall, Betriebsrat, Medien – und der größte Teil der umliegenden Bevölkerung.

Sie nickten alles ab: Vertiefungen der Ems bis zum ökologischen Kollaps, Sperrwerk, Jann-Berghaus-Brücke, Schleuse – und zur Rettung des Flusses den Masterplan Ems, der auf Zeit und Hoffnung ruht. Billige Leiharbeit für ausländische Arbeiter gehört zum Geschäftsmodell – angeblich alternativlos, um wettbewerbsfähig zu bleiben. Das alles ist der Preis für die vielen Jobs. Die meisten Menschen sind bereit, ihn zu zahlen, auch wenn viele mit den Zähnen knirschen – weil sonst keine Traumschiffe, sondern Existenzen die Ems hinuntergingen.

Familiär ist nur noch diese Pointe: Betriebsrats-Chef Nico Bloem und Geschäftsleitungs-Mitglied Paul Bloem, beide Weener, beide SPD, beide IG Metall, tragen den Konflikt stellvertretend aus. Paul ist der Onkel von Nico.