Sie rostet und rostet

Wer wagt die Wette, dass die Friesenbrücke über die Ems bei Weener wie geplant 2024 fertig wird? 2015 rammte ein Frachter das bewegliche Klappteil und zerstörte die Brücke.  Seitdem rostet sie vor sich hin. 2024 soll sie wieder befahrbar sein. Wer’s glaubt, wird selig. Aber so ist der Plan der Deutschen Bahn Netz AG. Der Staatsfirma gehört die nördlichste Eisenbahnbrücke zu den Niederlanden.  

Aber sie kommt mit dem Wiederaufbau nicht in die Hufe, was sie jedoch nicht alleine zu verantworten hat. Denn ein originalgetreuer Wiederaufbau kommt nicht in Frage. Die Öffnung für Schiffe soll breiter, damit Kreuzfahrtschiffe der Meyer-Werft reibungslos passieren können. Und das Klappteil soll durch ein Drehteil ersetzt werden. Dafür muss neu geplant werden. Das wird teurer. Statt ursprünglich 30 rechnet die Bahn bisher offiziell mit 66 Millionen Euro.

Jetzt macht der Bundesrechnungshof eine andere Rechnung auf. Er hat die Aufgabe, dem Bund bei seinen Ausgaben auf die Finger zu schauen. Das tat er auch bei den Kostenschätzungen des Verkehrsministeriums, die aus dem Hause Deutsche Bahn stammen. Doch plötzlich ist nicht mehr von 66, sondern von 96 Millionen Euro an Baukosten die Rede. Und fertig soll die Brücke erst 2030 sein.

Nebenbei wirft der Rechnungshof dem Verkehrsministerium vor, sich nicht genug um Planung und Finanzierung zu kümmern. Außerdem: Zur Finanzierung beitragen soll eine 15-prozentige Einsparung bei anderen Bahn-Projekten. Der Rechnungshof erwähnt auch, dass Niedersachsen nicht mehr wie zugesagt fünf Millionen, sondern 800.000 Euro weniger zahlen wolle.

Was nun? Bundes-Verkehrsministerium und Landes-Wirtschaftsministerium, geführt von den Ministern Scheuer, CSU, und Althusmann, CDU, verhalten sich, als gehe der Rechnungshof sie nichts an. Sie sagen, es bleibe bei der geplanten Finanzierung und der Fertigstellung 2024.

Der Bundesrechnungshof kritisiert ein Missverhältnis von Nutzen und Kosten. Zuviel Geld für zu wenig Ertrag. Die Ministerien argumentieren, die Brücke sei ein wichtiger Teil guter Infrastruktur. Mit weniger Schließzeiten für Schiffe und der geplanten „Wunderlinie“ zu den Niederlanden, die mehr Züge auf die Gleise bringen soll.

Tatsache ist: Der Bundesrechnungshof steht nicht im Ruf, wirtschafts- und regionalpolitisch zu denken. Dort arbeiten eher Erbsenzähler, die vorrangig Zahlen addieren und eine Investition nicht unbedingt als Wechsel für eine ertragreichere Zukunft begreifen.  

Tatsache ist auch: Die Deutsche Bahn hat kaum Interesse an der Brücke, weil sie damit nichts verdient. Die paar Züge ihrer Tochterfirma Arriva zwischen Leer und Groningen sind ihr nur eine Last. Die Bahn hat deshalb alle denkbaren Risiken in Kosten umgerechnet. Unterm Strich 96 Millionen Euro. Geeignet als Abschreckung. Schon vor Jahren wollte sie die Strecke stilllegen. Dem steht ein Staatsvertrag zwischen Deutschland und den Niederlanden im Wege.

Ein Wort zur Meyer-Werft: Sie hat andere Sorgen und zurzeit wenig Anlass, wegen der Brücke Druck auf die Politik zu machen.

Ostfriesland tut gut daran, sich von Bahn, Bund und Land den zügigen Brückenbau garantieren zu lassen. Denn Geld wird bald knapp, wenn Corona die Staats-Haushalte extrem belastet. Es gehört nur wenig Phantasie dazu, sich das Schicksal der aus Berliner Sicht unbedeutenden Brücke im fernen Rheiderland auszumalen. Wer wagt eine Wette?   

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