Mätzchen

Manchmal wirkt Corona wie eine Lupe. Sie rückt kaum sichtbare Dinge ins Licht. So die Tatsache, dass mehrere Mitglieder der Versammlung der Ostfriesischen Landschaft zu Hause nicht mit dem Internet verbunden sind.

Landschaftsdirektor Dr. Rolf Bärenfänger plauderte es – mehr oder weniger gezwungen – vor einigen Tagen aus, als er rechtfertigte, dass die Herbsttagung der Landschaftsversammlung am 28. November in Anwesenheitsform erfolgen müsse. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann, Mitglied der Versammlung, fordert wegen Corona eine so genannte Hybrid-Versammlung. Persönliche Teilnahme oder Online-Zuschaltung hieße die Wahlmöglichkeit.    

Die Internet-Abstinenz einiger Mitglieder spielt hier nur nebenbei eine Rolle. Aber sie ist peinlich. Wer will, kommt zwar (noch) ohne Internet glücklich durchs Alter. Aber ist er in einem Kulturparlament mit modernem Anspruch wie die Ostfriesische Landschaft richtig aufgehoben?

Zurück zur Hauptsache: Bärenfänger hält den technischen und finanziellen Aufwand einer Hybrid-Tagung für zu groß. Er zweifelt außerdem an einer stabilen rechtlichen Grundlage und fürchtet mögliche Einsprüche. Schließlich gehe es um die Wahl des Landschaftspräsidenten und um Haushaltsbeschlüsse, die nötig seien, um den Betrieb in Gang zu halten. Juristin Connemann hingegen argumentiert, das Wahlgeheimnis könne „durch entsprechende persönliche Erklärungen im Vorfeld gewahrt“ werden.

Online-Abstimmungen in Körperschaften öffentlichen Rechts, wie es die Ostfriesische Landschaft als Höherer Kommunalverband ist, stehen auf juristisch schwankendem Boden. Bärenfänger und das leitende Landschaftskollegium wollen deshalb kein Risiko eingehen. Außerdem haben sie noch einen Punkt auf ihrer Seite, der in der aktuellen Corona-Debatte schwer wiegt. Denn getagt wird nicht wie üblich im engen Ständesaal in Aurich, sondern im Hotel „Alte Schmiede“ in Middels, wo auch der Auricher Kreistag zusammentritt.

Das Haus ist auf Tagungen eingestellt, bietet dafür moderne Technik und vor allem sehr viel Platz. Der Saal ist für 400 Tagungspersonen ausgelegt. Da lassen sich die 49 Mitglieder der Landschafts-Versammlung und einige Mitarbeiter bequem mit reichlich Abstand platzieren. Maske und Hygiene sind selbstverständlich.

Frau Connemanns Vorstoß erstaunt. Denn so ganz eng betrachtet sie sonst das Leben unter Corona-Bedingungen nicht. Im Bundestag hat sie bisher nicht gefordert, doch bitte hybrid oder ganz per Videokonferenz zu tagen. Auch nicht im Wirtschaftsausschuss des Kreistags in Leer, dem sie vorsitzt.

In Erinnerung bleibt ein Video, das sie neulich ohne Maske mit drei weiteren Personen in einer Riesenradgondel in Emden zur Eröffnung eines Rummels zeigt. Jüngst war sie auch Gast eines CDU-Parteitags zur Wahl einer Bundestagskandidatin in Wittmund mit 400 Teilnehmern, viele ohne Maske.

Die Ostfriesische Landschaft hat über Jahrhunderte schon viele Stürme überstanden, erst recht diesen im Wasserglas. Unbeantwortet bleibt die Frage, warum sich Frau Connemann zu einem populistischen Mätzchen wie die Forderung einer ansteckungstechnisch überflüssigen Hybrid-Versammlung hinreißen lässt. Nötig hat sie es nicht, denn sie sitzt politisch fest im Sattel. Um ihre Wiederwahl in den Bundestag im nächsten Herbst braucht sie sich keine Gedanken zu machen.

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